Corona

Aufschlussreiche Expert*innenanhörung zu Corona

Zur heutigen (03. November 2022) Expert*innenanhörung zu Corona sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke:

„Es war gut und aufschlussreich, dass die heutige Anhörung des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Innen- und Rechtsausschuss zur Corona-Pandemie stattgefunden hat. Die medizinischen Expert*innen am Vormittag waren sich dabei überwiegend einig, dass in der jetzigen Phase keine Notwendigkeit nach einer Verschärfung von Maßnahmen besteht – eher im Gegenteil. Am Nachmittag wurde jedoch auch seitens der Arbeitnehmer*innen wie der Pflege und Sozialverbänden eine kritische Betrachtung der Abschaffung von Corona-Schutzmaßnahmen geäußert.Klar ist, dass es für einen funktionierenden Übergang von Pandemie zu Endemie differenzierte Maßnahmen der Politik braucht.“

Der innen- und rechtspolitische Sprecher Jan Kürschner ergänzt:

„Maßnahmen müssen immer im Verhältnis zur Problemlösung stehen. Wenn Maßnahmen Grundrechte betreffen, müssen diese Grundrechte mit Gewicht berücksichtigt werden. Wir werden jetzt genau prüfen, welcher Maßnahmen es von Seiten des Landes noch bedarf, vor allem wenn man die schwierige Situation der Krankenhäuser in den Blick nimmt.“

Die familien- und kinderpolitische Sprecherin Catharina Nies sagt:

„Die Berichte der Expert*innen haben gezeigt, wie wichtig es war, bei dieser Anhörung auch die kinder-, jugend-, eltern- und frauenspezifische Perspektive auf Schutzmaßnahmen und soziale Pandemiefolgen anzuhören. Wir nehmen mit, dass jetzt nicht nur Infektionsschutzmaßnahmen überprüft werden müssen, sondern auch Gewaltschutz und die Unterstützung belasteter Kinder auf die Agenda müssen.“