Fachthemen
- Pflege Wenn Pflege nur ein Kostenfaktor ist, crasht das ganze System Anfang dieser Woche sind Pläne der Bundesregierung bekannt geworden, nach welchen das Pflegebudget abgeschafft und die verbindliche Personalbemessung durch die Pflegepersonalregelung (PPR 2.0) zurückgenommen werden soll. „Die bekannt gewordenen Pläne sind ein Frontalangriff auf die Pflege und die Sicherheit der Patient*innen in unseren Krankenhäusern. Wer Pflege wieder vor allem als Kostenfaktor behandelt und nicht begreift, dass gute Arbeitsbedingungen über Tarifverträge Teil unseres Gesundheits- und Pflegesystems sein müssen, riskiert, dass das gesamte System crasht.
- Pflege Reden Eine echte Pflegereform stabilisiert das System und ermöglicht eine starke regionale Planungskompetenz TOP 32 + 47 – Planung und Sicherstellung der stationären Pflegeversorgung in Schleswig-Holstein https://youtu.be/wjtujNt7z5o Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wir beraten heute vier Anträge zur Zukunft der Pflege. Und diese Vielzahl an Vorschlägen zeigt zunächst einmal: Auch als Land haben wir Handlungsmöglichkeiten, aber wir müssen ehrlich benennen, wo unsere Kompetenzen liegen und wo nicht.
- Reden Sport Der Zustand unserer Schwimmstätten ist Folge eines jahrzehntelangen Infrastrukturstaus TOP 21 – Schwimmstätten in Schleswig-Holstein https://youtu.be/19_iSR1tIkg Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, zunächst einmal herzlichen Dank an die Landesregierung für die umfassende Beantwortung der Großen Anfrage und an die SPD-Fraktion für die Initiative dafür. Wenn wir uns die Große Anfrage anschauen, wird vor allem eines deutlich: Unsere Schwimmbäder haben vielerorts kein Nutzungsproblem, sie haben ein Investitionsproblem.
- Gesundheit Gesundheitsfachberufe nicht im Stich lassen Mit dem Beitragssatzstabilisierungsgesetzt der Bundesregierung sollen die Beiträge der Versicherten für die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) nicht weitere ansteigen, in dem der Leistungsumfang gekürzt wird und Vergütungssteigerungen künftig begrenzt werden. Dies betrifft nicht Ärzt*innen, sondern auch das Therapeut*innen der Gesundheitsfachberufe wie Physiotherapeut:innen, Ergotherapeut:innen, Logopäd:innen, Hebammen, Pflegekräfte und Psychotherapeut:innen. "Die Bundesregierung darf auch die Gesundheitsfachberufe nicht länger im Stich lassen.
- Landtag Sport Freude auf Fußball-WM überschattet von Korruption und Kapitalinteressen “Mit dem Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer richtet sich der Blick von Millionen Menschen auf das größte Sportereignis der Welt. Die Leistungen der Spieler und die Leidenschaft der Fans verbindet und verdient große Anerkennung. Sport im Allgemeinen und Fußball im Speziellen besitzen die Fähigkeit, Menschen über soziale, kulturelle und nationale Grenzen hinweg zusammenzubringen und gemeinsame Erlebnisse zu schaffen.
- Bildung Bündnis 90/Die Grünen Landtag Mehr Rückenwind für neurodivergente Kinder Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft ein Fachgespräch Neurodivergenz geführt. Hintergrund war der Bericht der Landesregierung zur Situation und Perspektiven von Schülerinnen und Schülern mit Neurodivergenzen in Schleswig-Holstein. Für mich wir dabei noch einmal deutlich: „Neurodiversität ist gesellschaftliche Realität, die aber zu oft noch nicht anerkannt wird.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Wahlkreis Sexuelle Übergriffe und Machtmissbrauch haben im Klinikalltag keinen Platz Am 11.06. hat die Ärzte-Gewerkschaft Marburger Bund eine Befragung seiner Mitgliedern zu Arbeitskultur vorgestellt. Die Ergebnisse der Untersuchung sind hinsichtlich der Erfahrungen mit Machtmissbrauch und sexuellen Übergriffen erschreckend.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Lübeck Protesttag der niedergelassenen Ärzt*innen gegen Kürzungspakete ernst nehmen! Am morgigen Mittwoch, den 10.06. protestieren die niedergelassenen Ärzt*innen im gesamten Bundesgebiet aufgrund des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes. Dies kann auch zu ausbleibenden Sprechzeiten bei Haus-, Kinder und Fachärzten sowie psychotherapeutischen Praxen in Lübeck führen.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Pflege Reform versprochen, Kürzungen geliefert: Gesundheit und Pflege brauchen mehr als Sparpolitik "Was hier als Reform verkauft wird, ist in Wahrheit eine Mogelpackung. Auf dem Papier steht ‚Gesundheit und Pflege zukunftsfest machen‘ – in der Realität geht es vor allem um Kürzungen. Das ist keine Strukturreform, das ist Sparpolitik auf dem Rücken von Patient*innen, Pflegebedürftigen, Angehörigen und Beschäftigten.
- Bildung Landtag Sport 25 Millionen Euro für mehr Schwimmunterricht und bessere Chancen für den Schwimmsport Das Land Schleswig-Holstein investiert 25 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaschutz in den Ausbau von Schwimmsportstätten. Gemeinsam mit Vertreter*innen der kommunalen Landesverbände und des Landessportverbandes hat das Innenministerium nun sechs Standort ausgewählt. „Das ist eine sehr gute Nachricht für den Schwimmsport, für die Schwimmausbildung und für viele Familien in Schleswig-Holstein.
- Bündnis 90/Die Grünen Ehrenamt Landtag Dank an „wir pflegen! SH e.V.“ – Pflegende Angehörige müssen im Mittelpunkt jeder Pflegereform stehen Die Pflegekassen und das Land Schleswig-Holstein setzen Ihre Förderung von „wir pflegen! Schleswig-Holstein e.V.“ fort. Der Verein vertritt die Interessen von pflegenden Angehörigen gegenüber der Politik und setzt sich für die nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen in der häuslichen Pflege ein.
- Bildung Bündnis 90/Die Grünen Lübeck Ganztag muss Teilhabe ermöglichen – Landesentscheidung zur Schulbegleitung ist ein wichtiger Schritt für echte Inklusion Schleswig-Holstein erkennt die Ganztagsbetreuung umfassend als 'Teilhabe zur Bildung' an.Damit trägt das Land auch vollständig die entstehenden Kosten für notwendige Begleitung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen – in der Schule wie in Nachmittagsangeboten. Eine vorherige Mitteilung des Sozialministeriums hatte Unsicherheiten ausgelöst, in der der Ganztag teilweise als 'Leistung der sozialen Teilhabe' definiert wurde. Lübecker Initiativen hatten dies kritisiert und dazu auch Kontakt zu mir und anderen politischen Vertreter*innen gesucht.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Landtag Jetzt wäre der Zeitpunkt für grundlegende Reformen im Gesundheitssystem TOP 31 + 34 – Bundesratsinitiative zur kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende Es gilt das gesprochene Wort! https://www.youtube.com/watch?v=KZWTCYffxZQ Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, als ich vor zwei Wochen die Pressekonferenz von Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Gesundheitsministerin Nina Warken zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz geschaut habe, da war ich doch für einen sehr langen Zeitraum echt sprachlos. Denn Friedrich Merz hat den Gesetzesentwurf, der den Verbänden und Organisationen an einem Freitag mit bitte um Stellungnahme bis Montag, 15 Uhr zugesendet wurde, als die „größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren“ bezeichnet.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Landtag Psychotherapie stärken heißt Menschen helfen und Folgekosten verhindern TOP 22 + 23 + 41 – Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, psychische Erkrankungen sind längst keine Randerscheinung mehr. Sie sind mitten in unserer Gesellschaft angekommen: in Familien, in Schulen, in Betrieben, in der Pflege, im Rettungsdienst, im Studium, im Ehrenamt, überall dort, wo Menschen Verantwortung tragen, funktionieren müssen, stark sein sollen und manchmal eben nicht mehr stark sein können.
- Bündnis 90/Die Grünen Klimaschutz Lübeck Lebensräume erhalten – Bauvorhaben “Lehmannkai 1+” kritisch hinterfragen: Grüne Landtagsabgeordente im Austausch mit Initiativen vor Ort Am Nordufer der Trave, gegenüber des historischen Fischereidorfs Gothmund und des Naturschutzgebiets Schellbruch, wird derzeit die Erweiterung der Hafenanlagen des "Lehmannkai 1" geplanten. Dazu liegt ein Antrag auf Genehmigung der Hafenerweiterung bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde des Landes vor, für den nach ersten Erwiderungen mit einer Entscheidung im Laufe dieses Jahres gerechnet wird.Bei einem vor Ort Besuch mit meiner Landtagskollegin und Verkehrspolitikerin, Nelly Waldeck, haben wir uns über die Auswirkungen auf die Anwohnenden, die Umwelt und die Verkehrsentwicklung mit den Bürgerinitiativen „Lehmannkai 1+ nein danke“ und „Rettet Gothmund“ ausgetauscht. Ich finde: „Gothmund ist ein einzigartiges Fischereidorf mit einer über Jahrhunderte gewachsenen Geschichte von besonderem kulturellem Wert.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Wirtschaft Zuckerabgabe und höhere Steuern auf Tabak und Alkohol sind keine grüne Verbotspolitik, sondern gesundheitspolitische Vernunft Die Bundesregierung prüft laut aktuellen Berichten eine Zuckerabgabe sowie höhere Alkohol- und Tabaksteuern im Rahmen eines Maßnahmenpakets zur Haushaltskonsolidierung. Aus gesundheitspolitischer Sicht können solche Instrumente jedoch weit mehr sein als reine Einnahmequellen: Sie können Konsumverhalten beeinflussen, Hersteller zu gesünderen Rezepturen bewegen und langfristig vermeidbare Krankheitskosten senken. „Wer Prävention ernst meint, muss gesundheitsschädliche Anreize abbauen und gesunde Entscheidungen leichter machen!
- Bildung Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Demoaufruf: Versorgung und Weiterentwicklung der Psychotherapie in Deutschland sichern Wir befinden uns aktuell in einer Krise der psychischen Gesundheit unserer Gesellschaft!Die Zahlen psychischer Erkrankungen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, sind alarmierend. Durch die vielen Krisen auf der Welt, wachsende Einsamkeit und die problematische Abhängigkeit von Techkonzern, die Social Media zunehmend als Waffe einsetzen, wird dieser Trend noch verschärft. Gleichzeitig droht eine Zunahme der politisch verschuldeten Krise der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung, die durch die Budgetkürzungen seit Beginn diesen Monats und die noch geplanten Einschnitte im Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherungen verschärft wird.
- Bildung Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Bundesweiter Protesttag am 15. April: Jasper Balke unterstützt Psychotherapeut*innen und warnt vor Kahlschlag in der psychotherapeutischen Versorgung Anlässlich des Sparmaßnahmen bei der psychotherapeutischen Versorgung und des bundesweiten Protesttages der Psychotherapeut*innen am 15. April 2026 erklärt der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Lübeck-Süd und gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jasper Balke: „Ich unterstütze die berechtigten Proteste der Psychotherapeut*innen ausdrücklich! Was wir aktuell erleben, ist ein beispielloser Doppelschlag gegen die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland – und gegen Millionen von Menschen, die auf diese Versorgung angewiesen sind.
- Bündnis 90/Die Grünen Bürgerschaftsfraktion Lübeck Globaler Klimaschutz und lokaler Umweltschutz müssen vereinbar sein Gestern besuchte Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energiewendeminister Tobias Goldschmidt das Lübecker Bartelsholz. Bei einem Waldspaziergang des Bündnisses „Rettet denn Lübecker Stadtwald“ diskutierten Goldschmidt und Philipp Schröder vom Netzbetreiber TenneT mit ca. 100 Teilnehmenden über die Zukunft des Bartelsholz. Anschaulich zeigten die Organisator*innen des Bündnisses vor Ort, welche Folgen die Rodung einer Waldschneise für den Wald hätten.
- Gesundheit Landtag Reden Kindergesundheit ist nicht verhandelbar https://www.youtube.com/watch?v=87vZ2DUF9DU TOP 26 – Kindergesundheit schützen: Verkauf von Energy-Drinks und Werbung für gesundheitsschädigende Produkte für Kinder einschränken Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, Energy-Drinks sind längst kein Nischenprodukt mehr. Sie sind überall: im Supermarkt, an der Tankstelle, im Vereinsheim und vor allem in der Lebenswelt vieler Jugendlicher.
- Gesundheit Landtag Reden Essstörungen sind: lebensgefährlich, hochkomplex, oft unsichtbar https://www.youtube.com/watch?v=nxDGS0U33uI TOP 36 – Bericht zur Essstörung in Schleswig-Holstein Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, eine Essstörung ist keine „Phase“, keine Marotte und ganz sicher kein Lifestyle. Sie ist eine schwere psychische Erkrankung und in manchen Fällen sogar tödlich.
- Gesundheit Landtag Reden Ernsthafte Prävention bedeutet: früher erkennen, schneller warnen, passgenauer handeln https://www.youtube.com/watch?v=NoBwDpZGXaM TOP 17 – Sucht- und Drogenprävention strategisch und datenbasiert weiterentwickeln Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wenn wir heute über Drogen und Sucht sprechen, dann reden wir nicht über ein Randthema. Wir reden über Gesundheit.
- Gesundheit Landtag Reden Organspenden rettet Leben – für die Widerspruchslösung https://www.youtube.com/watch?v=1psZsTIqnzQ TOP 12 – Organspenden in Schleswig-Holstein – Bericht über die Einführung einer Widerspruchslösung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Organspende ist eines dieser Themen, über das viele Menschen eine Meinung haben – aber viel zu wenige eine Entscheidung. Und genau darum geht es, nicht um Druck, Drängen oder Verurteilungen, sondern um Aufmerksamkeit und Aufklärung.
