Fachthemen
- Gesundheit Landtag Reden Vertrauliche Spurensicherung als Regelangebot ist ein wichtiger Baustein, um sexuelle Gewalt besser ahnden zu können https://www.youtube.com/watch?v=czkKX37A6Q0 TOP 8 – Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Landesvertrags Vertrauliche Spurensicherung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, nach 10 Jahren jährlicher Projektfinanzierung ist die anonymisierte Beweissicherung beim UKSH nun endlich reguläre Kassenleistung in Schleswig-Holstein. Das Angebot der sog.
- Gesundheit Landtag Reden Psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug an den wissenschaftlichen Standards orientieren und eine flexible, individuelle Therapie fördern https://www.youtube.com/watch?v=glBzbS_onfM TOP 6 – Leitliniengerechte psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug sicherstellen Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der psychotherapeutischen Versorgung im Maßregelvollzug geht es um die richtige Balance zwischen Sicherheit, Therapie und Resozialisierung. In der aktuellen Debatte werden wöchentliche Einzelgespräche als Standard gefordert. Wir sollten dabei einen Blick in die fachlichen Empfehlungen werfen.
- Gesundheit Landtag Reden Kürzungen wären gesundheits- und familienpolitisch ein ganz falsches Zeichen https://www.youtube.com/watch?v=5J6b7rvy2zw TOP 9 – Kürzungsvorschläge bei stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter entschieden entgegentreten Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sage es direkt vorweg, wir Grüne könnten dem vorliegenden Antrag in der Form zustimmen, weil es aus unserer Sicht gesundheits- und auch familienpolitisch ein ganz falsches Zeichen wäre und wir die Debatte um diverse Kürzungsvorschläge natürlich auch verfolgt haben und wissen: Ja, wir werden möglicherweise in einigen Bereichen Abstriche machen, doch es wäre wirklich genau der falsche Ansatz, bei präventiven Maßnahmen zu kürzen und die hier diskutierten Maßnahmen gehören genau dazu. Doch wir sehen eben auch, dass es in der Debatte um die Stabilisierung der GKV-Finanzen mehr braucht, als andauernd Vorschläge zur Einsparung und zu Entlastung einfach abzulehnen, ohne Alternativen vorzuschlagen.
- Demokratie Ehrenamt Landtag Bestehende Strukturen in den Interessensvertretungen stärken https://www.youtube.com/watch?v=_ZVTuCyu-PI TOP 17 – Haus der Partizipation – Beteiligung ein Zuhause geben Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, der Antrag der SPD verfolgt ein ehrenwertes Ziel: demokratische Beteiligung stärken und das ehrenamtliche Engagement von Eltern‑ und Schülervertretungen und irgendwie auch allen weiteren Interessensvertretungen sichtbarer machen. Wir teilen diese Wertschätzung ausdrücklich, doch der vorgeschlagene Weg überzeugt uns nicht.
- Gesundheit Landtag Reden Jede in der Geburtshilfe praktizierende Hebamme ist ein Gewinn für unsere Gesellschaft https://www.youtube.com/watch?v=7RrWjrz_sbI TOP 21 + 33 – Rahmenbedingungen für Hebammen verbessern, Geburtshilfe sichern – Hebammenhilfevertrag den Realitäten anpassen; Hebammenhilfevertrag zeitnah evaluieren und anpassen Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, vorweg möchte ich mich herzlich bei allen Fraktionen für diese starke, interfraktionelle Initiative bedanken. Das ist nicht selbstverständlich und zeugt von einer guten Zusammenarbeit hier im Landtag.
- Gesundheit Lübeck Wahlkreis Gute Nachrichten für Lübeck: Neubau der Sana Kliniken kann kommen! Diese Nachricht kommt überraschend. Seit mehreren Jahren besteht krankenhausplanerisch und finanziell Konsens, dass am Peelwatt ein Leuchtturm der Gesundheitsversorgung für den nördlichen Landesteil entstehen soll.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Veranstaltungen Gesundheitsversorgung auf Fehmarn und im Flächenland Schleswig-Holstein Wie ist es um die medizinische Versorgung im ländlichen Raum bestellt, wie soll sie sich in Zukunft entwickeln und was bedeutet das für Fehmarn? Darüber möchte ich vor Ort ins Gespräch kommen!
- Gesundheit Landtag Fördeklinikum Flensburg: Ein Trägerwechsel braucht Transparenz und Vertrauen der Bevölkerung Diese Nachricht kommt überraschend. Seit mehreren Jahren besteht krankenhausplanerisch und finanziell Konsens, dass am Peelwatt ein Leuchtturm der Gesundheitsversorgung für den nördlichen Landesteil entstehen soll.
- Bündnis 90/Die Grünen Bürgerschaftsfraktion Klimaschutz Lübecker Bartelsholz: Grüne sprechen sich weiterhin für Alternativtrasse aus – Verwaltung muss eigentumsrechtliche Fragen klären Naturschutz darf nicht gegen Klimaschutz ausgespielt werden!
- Demokratie Lübeck Wahlkreis 30 Jahre nach dem Brandanschlag in der Lübecker Hafenstraße – Erinnerung, Aufklärung, Verantwortung Naturschutz darf nicht gegen Klimaschutz ausgespielt werden!
- Landtag Pflege Reden Pflegearbeit und Pflege darf nicht auf dem Rücken der Jüngsten ausgetragen werden TOP 21 - Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Pflegeverantwortung in Schleswig-Holstein unterstützen und vor Überforderung schützen Es gilt das gesprochene Wort! "Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir über Young Carers sprechen, dann reden wir über junge Menschen, die Angehörige pflegen und dabei oft unsichtbar bleiben. Eine umfangreiche Studie mit mehr als 6.000 Schüler*innen in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt: 6,1 Prozent der Befragten übernehmen zu Hause regelmäßig Pflege- oder Unterstützungsaufgaben für ein erkranktes oder beeinträchtigtes Familienmitglied.
- Gesundheit Landtag Reden Prävention ist in der Gesundheitspolitik immer die wirksamste Maßnahme TOP 9 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor denGefahren des Passivrauchens Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleg*innen, wir beraten heute eine Änderung unseres Nichtraucherschutzgesetzes, die klein erscheinen mag, tatsächlich aber eine zentrale gesundheitspolitische Bedeutung hat. Seit 2007 schützt dieses Gesetz Menschen in Schleswig-Holstein vor den Gefahren des Passivrauchens.
- Gesundheit Landtag Pflege Wir dürfen die Reparatur eines strukturell mangelhaften Systems nicht zur Norm werden lassen TOP 17 + 24 – Hände weg vom Pflegegrad 1 – Pflegerische Versorgung stärken, nicht schwächen Es gilt das gesprochene Wort! "Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, „Zwischen Spardruck und Versorgungspflicht“ – so lautet der Kommentar einer Tageszeitung in der jüngsten Berichterstattung um eine Reform der sozialen Pflegeversicherung. Bundeskanzler Friedrich Merz und seine Koalition haben deshalb einen Herbst der Reformen ausgerufen und wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Aufbruch zu einem Stückwerk verkommt.
- Bündnis 90/Die Grünen Bürgerschaftsfraktion Lübeck Grüne Fraktion begrüßt „Tag der seelischen Gesundheit” im Übergangshaus Wichtiges Signal für Entstigmatisierung und niedrigschwellige Hilfsangebote: Am 14. Oktober 2025 findet zum ersten Mal der “Tag der seelischen Gesundheit” statt. Von 14:00 bis 18:00 Uhr können sich Betroffene und Interessierte im Übergangshaus informieren und austauschen.
- Bildung Bündnis 90/Die Grünen Bürgerschaftsfraktion Schulsanierungen: Masterplan Schule einhalten und nicht an Lübecks Zukunft sparen Mit deutlicher Kritik reagieren die Grünen auf die Streichliste des Bürgermeisters, in der zahlreiche laufende Schulbauvorhaben gestoppt werden sollen. Gerade diese Investitionen seien dringend notwendig, um den Sanierungsstau an den Schulen endlich abzubauen. Die Grünen kündigen an, sich in den Haushaltsberatungen intensiv für den Erhalt geplanter Baumaßnahmen einzusetzen und weisen zudem auf die Infrastruktur-Mittel des Bundes hin, die von den Kommunen maßgeblich für Investitionen in Bildungsinfrastruktur verwendet werden sollten.
- Gesundheit Landtag Reden Mit den richtigen Stellschrauben, die Gesundheitsversorgung besser und individueller für die Zukunft aufstellen! TOP 16 - Ambulante medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein für die Zukunft sichern Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, warum finde ich keine Hausarztpraxis in meiner Nähe und warum muss ich so lange auf einen Termin beim Facharzt warten, während die Kosten für meine gesetzliche Krankenversicherung ständig steigt? Diese Frage stellen sich aktuell fast alle Menschen, zumindest die, die gesetzlich versichert sind.Die ehrliche Antwort auf diese Frage ist unbefriedigend, denn eigentlich hat die Politik die Versorgungssicherheit und damit die Antwort auf diese Fragen an die Kassenärztliche Vereinigung delegiert.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Nationale Zuckersteuer nach britischem Vorbild einführen Die CDU Schleswig-Holstein hat am Wochenende im Rahmen der „Rendsburger Erklärung“ ihre Zustimmung zur Einführung einer Zuckersteuer bekanntgegeben. Bislang war die Bundes-CDU strikt gegen die Erhebung einer Zuckersteuer auf nationaler Ebene. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: "Ich freue mich über den Kurswechsel der CDU beim Thema Zuckersteuer.
- Gesundheit Landtag Reden Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden TOP 25 - Schleswig-Holsteinische Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Bundestages einbringenEs gilt das gesprochene Wort! Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, Woran erinnern Sie sich? An 2G, 3G, 2G Plus, an 4G - obwohl es letzteres gar nicht gab oder an nichts davon?
- Gesundheit Lübeck Wahlkreis Lübecker Bürgerschaft stimmt für alternative Trasse: Stadtwald soll bleiben! Gemeinsam mit der Lübecker Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüße ich den Beschluss der Lübecker Bürgerschaft, sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für eine alternative Trassenführung der geplanten 380-kV-Ostseeküstenleitung auszusprechen – und damit gegen eine Führung durch den Lübecker Stadtwald. Dieser Beschluss erfolgte aufgrund eines gemeinsamen Antrages von CDU und Grünen, dem sich später auch SPD und Linke/GAL angeschlossen haben. “Wir freuen uns, dass bundes- und landesgesetzliche Verbesserungen in den vergangenen Jahren - besonders durch unsere Grüne Mitwirkung - dazu beigetragen haben, den für die Energiewende notwendigen Netzausbau deutlich zu beschleunigen.
- Bildung Gesundheit Landtag Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen TOP 19 - Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzenEs gilt das gesprochene Wort! Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, die motorische Leistungsfähigkeit von Kindern stagniert auf niedrigem Niveau, Ausdauer und Kraft sind nach Corona deutlich eingebrochen, motorische Entwicklungsstörungen nehmen zu und nur 20 Prozent der Kinder erreichen das von der WHO empfohlene tägliche Aktivitätsniveau von 60 Minuten Bewegung. Diese Entwicklungen sind mehr als besorgniserregend und das auch und insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Ursachen dafür ziemlich eindeutig sind.
- Gesundheit Landtag Reden Vielfalt ist kein Risiko für die Medizin – sie ist ihre größte Chance TOP 18 – Geschlechtssensible Medizin in Schleswig-Holstein stärkenEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, vor ziemlich genau einem Jahr fand die Auftaktveranstaltung des Sonderforschungsbereichs „Sexdiversity“ der DFG im Audimax der Universität zu Lübeck statt. Darin kooperieren in 17 Einzelprojekten Medizin, Lebens- aber auch Sozial- und Geisteswissenschaften verschiedener Hochschulen und forschen zu einzelnen Ausprägungen des Körpergeschlechts, zu Verhalten, Genen, Chromosomen, Keimzellen und Keimdrüsen, um Erkenntnisse u.a.
- Landtag Reden Sport Ein „Level Up“ für unsere digitale Gesellschaft TOP 36 - Bericht zum e-Sport in Schleswig-HolsteinEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wer sich schon einmal digital oder in Präsenz ein Championship Game eines ESL Major in Köln, Kattowitz oder woanders angeschaut hat, weiß, dass es sich beim e-Sport längst nicht mehr um ein Nischenthema handelt. E-Sport bewegt Massen an Menschen, ist längst zentraler Bestandteil von Jugendkultur, digitaler Bildung und wirtschaftlicher Innovationsfaktor.
- Gesundheit Landtag Reden Zielstrebig die Maßnahmen des Demenzplans umsetzen TOP 13 – Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickelnEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, mehr als 70.000 Menschen in Schleswig-Holstein sind an Demenz erkrankt, Tendenz steigend. Steigend deshalb, weil aus uns allen bekannten Gründen die Zahlen der beeinflussbaren Risikofaktoren ebenfalls steigen.
- Gesundheit Lübeck Wahlkreis Land fördert inklusives Gesundheitssystem in Lübeck! Barrierefreie medizinische Versorgung ist ein Menschenrecht!Daher bin ich sehr dankbar und freue mich, dass in meinem Wahlkreis in Lübeck heute das landesweit erste medizinische Zentrum für Erwachsene mit Behinderungen eröffnet wird. Während Kinder und Jugendliche Zugang zu sozialpädiatrischen Zentren haben, gab es ein vergleichbares Angebot für Erwachsene in Schleswig-Holstein bisher nicht. Es ist gut und richtig, dass sich die Versorgungssituation mit diesem Leuchtturmprojekt nun endlich ändert.
