Reden
In den Plenardebatten des Landtages rede ich regelmäßig insbesondere zu meinen Fachthemen und anderen Themen mit Lübeck-Bezug.
- Pflege Reden Eine echte Pflegereform stabilisiert das System und ermöglicht eine starke regionale Planungskompetenz TOP 32 + 47 – Planung und Sicherstellung der stationären Pflegeversorgung in Schleswig-Holstein https://youtu.be/wjtujNt7z5o Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wir beraten heute vier Anträge zur Zukunft der Pflege. Und diese Vielzahl an Vorschlägen zeigt zunächst einmal: Auch als Land haben wir Handlungsmöglichkeiten, aber wir müssen ehrlich benennen, wo unsere Kompetenzen liegen und wo nicht.
- Reden Sport Der Zustand unserer Schwimmstätten ist Folge eines jahrzehntelangen Infrastrukturstaus TOP 21 – Schwimmstätten in Schleswig-Holstein https://youtu.be/19_iSR1tIkg Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, zunächst einmal herzlichen Dank an die Landesregierung für die umfassende Beantwortung der Großen Anfrage und an die SPD-Fraktion für die Initiative dafür. Wenn wir uns die Große Anfrage anschauen, wird vor allem eines deutlich: Unsere Schwimmbäder haben vielerorts kein Nutzungsproblem, sie haben ein Investitionsproblem.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Landtag Psychotherapie stärken heißt Menschen helfen und Folgekosten verhindern TOP 22 + 23 + 41 – Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, psychische Erkrankungen sind längst keine Randerscheinung mehr. Sie sind mitten in unserer Gesellschaft angekommen: in Familien, in Schulen, in Betrieben, in der Pflege, im Rettungsdienst, im Studium, im Ehrenamt, überall dort, wo Menschen Verantwortung tragen, funktionieren müssen, stark sein sollen und manchmal eben nicht mehr stark sein können.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Landtag Jetzt wäre der Zeitpunkt für grundlegende Reformen im Gesundheitssystem TOP 31 + 34 – Bundesratsinitiative zur kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende Es gilt das gesprochene Wort! https://www.youtube.com/watch?v=KZWTCYffxZQ Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, als ich vor zwei Wochen die Pressekonferenz von Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Gesundheitsministerin Nina Warken zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz geschaut habe, da war ich doch für einen sehr langen Zeitraum echt sprachlos. Denn Friedrich Merz hat den Gesetzesentwurf, der den Verbänden und Organisationen an einem Freitag mit bitte um Stellungnahme bis Montag, 15 Uhr zugesendet wurde, als die „größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren“ bezeichnet.
- Gesundheit Landtag Reden Kindergesundheit ist nicht verhandelbar https://www.youtube.com/watch?v=87vZ2DUF9DU TOP 26 – Kindergesundheit schützen: Verkauf von Energy-Drinks und Werbung für gesundheitsschädigende Produkte für Kinder einschränken Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, Energy-Drinks sind längst kein Nischenprodukt mehr. Sie sind überall: im Supermarkt, an der Tankstelle, im Vereinsheim und vor allem in der Lebenswelt vieler Jugendlicher.
- Gesundheit Landtag Reden Essstörungen sind: lebensgefährlich, hochkomplex, oft unsichtbar https://www.youtube.com/watch?v=nxDGS0U33uI TOP 36 – Bericht zur Essstörung in Schleswig-Holstein Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, eine Essstörung ist keine „Phase“, keine Marotte und ganz sicher kein Lifestyle. Sie ist eine schwere psychische Erkrankung und in manchen Fällen sogar tödlich.
- Gesundheit Landtag Reden Ernsthafte Prävention bedeutet: früher erkennen, schneller warnen, passgenauer handeln https://www.youtube.com/watch?v=NoBwDpZGXaM TOP 17 – Sucht- und Drogenprävention strategisch und datenbasiert weiterentwickeln Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wenn wir heute über Drogen und Sucht sprechen, dann reden wir nicht über ein Randthema. Wir reden über Gesundheit.
- Gesundheit Landtag Reden Organspenden rettet Leben – für die Widerspruchslösung https://www.youtube.com/watch?v=1psZsTIqnzQ TOP 12 – Organspenden in Schleswig-Holstein – Bericht über die Einführung einer Widerspruchslösung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Organspende ist eines dieser Themen, über das viele Menschen eine Meinung haben – aber viel zu wenige eine Entscheidung. Und genau darum geht es, nicht um Druck, Drängen oder Verurteilungen, sondern um Aufmerksamkeit und Aufklärung.
- Gesundheit Landtag Reden Vertrauliche Spurensicherung als Regelangebot ist ein wichtiger Baustein, um sexuelle Gewalt besser ahnden zu können https://www.youtube.com/watch?v=czkKX37A6Q0 TOP 8 – Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Landesvertrags Vertrauliche Spurensicherung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, nach 10 Jahren jährlicher Projektfinanzierung ist die anonymisierte Beweissicherung beim UKSH nun endlich reguläre Kassenleistung in Schleswig-Holstein. Das Angebot der sog.
- Gesundheit Landtag Reden Psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug an den wissenschaftlichen Standards orientieren und eine flexible, individuelle Therapie fördern https://www.youtube.com/watch?v=glBzbS_onfM TOP 6 – Leitliniengerechte psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug sicherstellen Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der psychotherapeutischen Versorgung im Maßregelvollzug geht es um die richtige Balance zwischen Sicherheit, Therapie und Resozialisierung. In der aktuellen Debatte werden wöchentliche Einzelgespräche als Standard gefordert. Wir sollten dabei einen Blick in die fachlichen Empfehlungen werfen.
- Gesundheit Landtag Reden Kürzungen wären gesundheits- und familienpolitisch ein ganz falsches Zeichen https://www.youtube.com/watch?v=5J6b7rvy2zw TOP 9 – Kürzungsvorschläge bei stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter entschieden entgegentreten Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sage es direkt vorweg, wir Grüne könnten dem vorliegenden Antrag in der Form zustimmen, weil es aus unserer Sicht gesundheits- und auch familienpolitisch ein ganz falsches Zeichen wäre und wir die Debatte um diverse Kürzungsvorschläge natürlich auch verfolgt haben und wissen: Ja, wir werden möglicherweise in einigen Bereichen Abstriche machen, doch es wäre wirklich genau der falsche Ansatz, bei präventiven Maßnahmen zu kürzen und die hier diskutierten Maßnahmen gehören genau dazu. Doch wir sehen eben auch, dass es in der Debatte um die Stabilisierung der GKV-Finanzen mehr braucht, als andauernd Vorschläge zur Einsparung und zu Entlastung einfach abzulehnen, ohne Alternativen vorzuschlagen.
- Demokratie Ehrenamt Landtag Bestehende Strukturen in den Interessensvertretungen stärken https://www.youtube.com/watch?v=_ZVTuCyu-PI TOP 17 – Haus der Partizipation – Beteiligung ein Zuhause geben Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, der Antrag der SPD verfolgt ein ehrenwertes Ziel: demokratische Beteiligung stärken und das ehrenamtliche Engagement von Eltern‑ und Schülervertretungen und irgendwie auch allen weiteren Interessensvertretungen sichtbarer machen. Wir teilen diese Wertschätzung ausdrücklich, doch der vorgeschlagene Weg überzeugt uns nicht.
- Gesundheit Landtag Reden Jede in der Geburtshilfe praktizierende Hebamme ist ein Gewinn für unsere Gesellschaft https://www.youtube.com/watch?v=7RrWjrz_sbI TOP 21 + 33 – Rahmenbedingungen für Hebammen verbessern, Geburtshilfe sichern – Hebammenhilfevertrag den Realitäten anpassen; Hebammenhilfevertrag zeitnah evaluieren und anpassen Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, vorweg möchte ich mich herzlich bei allen Fraktionen für diese starke, interfraktionelle Initiative bedanken. Das ist nicht selbstverständlich und zeugt von einer guten Zusammenarbeit hier im Landtag.
- Landtag Pflege Reden Pflegearbeit und Pflege darf nicht auf dem Rücken der Jüngsten ausgetragen werden TOP 21 - Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Pflegeverantwortung in Schleswig-Holstein unterstützen und vor Überforderung schützen Es gilt das gesprochene Wort! "Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir über Young Carers sprechen, dann reden wir über junge Menschen, die Angehörige pflegen und dabei oft unsichtbar bleiben. Eine umfangreiche Studie mit mehr als 6.000 Schüler*innen in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt: 6,1 Prozent der Befragten übernehmen zu Hause regelmäßig Pflege- oder Unterstützungsaufgaben für ein erkranktes oder beeinträchtigtes Familienmitglied.
- Gesundheit Landtag Reden Prävention ist in der Gesundheitspolitik immer die wirksamste Maßnahme TOP 9 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor denGefahren des Passivrauchens Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleg*innen, wir beraten heute eine Änderung unseres Nichtraucherschutzgesetzes, die klein erscheinen mag, tatsächlich aber eine zentrale gesundheitspolitische Bedeutung hat. Seit 2007 schützt dieses Gesetz Menschen in Schleswig-Holstein vor den Gefahren des Passivrauchens.
- Gesundheit Landtag Pflege Wir dürfen die Reparatur eines strukturell mangelhaften Systems nicht zur Norm werden lassen TOP 17 + 24 – Hände weg vom Pflegegrad 1 – Pflegerische Versorgung stärken, nicht schwächen Es gilt das gesprochene Wort! "Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, „Zwischen Spardruck und Versorgungspflicht“ – so lautet der Kommentar einer Tageszeitung in der jüngsten Berichterstattung um eine Reform der sozialen Pflegeversicherung. Bundeskanzler Friedrich Merz und seine Koalition haben deshalb einen Herbst der Reformen ausgerufen und wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Aufbruch zu einem Stückwerk verkommt.
- Gesundheit Landtag Reden Mit den richtigen Stellschrauben, die Gesundheitsversorgung besser und individueller für die Zukunft aufstellen! TOP 16 - Ambulante medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein für die Zukunft sichern Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, warum finde ich keine Hausarztpraxis in meiner Nähe und warum muss ich so lange auf einen Termin beim Facharzt warten, während die Kosten für meine gesetzliche Krankenversicherung ständig steigt? Diese Frage stellen sich aktuell fast alle Menschen, zumindest die, die gesetzlich versichert sind.Die ehrliche Antwort auf diese Frage ist unbefriedigend, denn eigentlich hat die Politik die Versorgungssicherheit und damit die Antwort auf diese Fragen an die Kassenärztliche Vereinigung delegiert.
- Gesundheit Landtag Reden Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden TOP 25 - Schleswig-Holsteinische Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Bundestages einbringenEs gilt das gesprochene Wort! Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, Woran erinnern Sie sich? An 2G, 3G, 2G Plus, an 4G - obwohl es letzteres gar nicht gab oder an nichts davon?
- Bildung Gesundheit Landtag Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen TOP 19 - Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzenEs gilt das gesprochene Wort! Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, die motorische Leistungsfähigkeit von Kindern stagniert auf niedrigem Niveau, Ausdauer und Kraft sind nach Corona deutlich eingebrochen, motorische Entwicklungsstörungen nehmen zu und nur 20 Prozent der Kinder erreichen das von der WHO empfohlene tägliche Aktivitätsniveau von 60 Minuten Bewegung. Diese Entwicklungen sind mehr als besorgniserregend und das auch und insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Ursachen dafür ziemlich eindeutig sind.
- Gesundheit Landtag Reden Vielfalt ist kein Risiko für die Medizin – sie ist ihre größte Chance TOP 18 – Geschlechtssensible Medizin in Schleswig-Holstein stärkenEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, vor ziemlich genau einem Jahr fand die Auftaktveranstaltung des Sonderforschungsbereichs „Sexdiversity“ der DFG im Audimax der Universität zu Lübeck statt. Darin kooperieren in 17 Einzelprojekten Medizin, Lebens- aber auch Sozial- und Geisteswissenschaften verschiedener Hochschulen und forschen zu einzelnen Ausprägungen des Körpergeschlechts, zu Verhalten, Genen, Chromosomen, Keimzellen und Keimdrüsen, um Erkenntnisse u.a.
- Landtag Reden Sport Ein „Level Up“ für unsere digitale Gesellschaft TOP 36 - Bericht zum e-Sport in Schleswig-HolsteinEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wer sich schon einmal digital oder in Präsenz ein Championship Game eines ESL Major in Köln, Kattowitz oder woanders angeschaut hat, weiß, dass es sich beim e-Sport längst nicht mehr um ein Nischenthema handelt. E-Sport bewegt Massen an Menschen, ist längst zentraler Bestandteil von Jugendkultur, digitaler Bildung und wirtschaftlicher Innovationsfaktor.
- Gesundheit Landtag Reden Zielstrebig die Maßnahmen des Demenzplans umsetzen TOP 13 – Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickelnEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, mehr als 70.000 Menschen in Schleswig-Holstein sind an Demenz erkrankt, Tendenz steigend. Steigend deshalb, weil aus uns allen bekannten Gründen die Zahlen der beeinflussbaren Risikofaktoren ebenfalls steigen.
- Ehrenamt Landtag Pflege Senior*innenpolitik partizipativ und präventiv denken Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden heute über ein Thema, das oft mit Krankheit, Ruhestand und Pflegeeinrichtungen assoziiert wird – aber in Wahrheit geht es um viel mehr. Es geht um Teilhabe, um Gesundheit, um Lebensfreude. Es geht um Menschen, die unser Land über Jahrzehnte geprägt haben und auch im Alter ein Recht darauf haben, gehört, eingebunden und gut begleitet zu werden.
- Gesundheit Landtag Reden Wir brauchen eine europäische Arzneimittelproduktion Es gilt das gesprochene Wort!TOP 21– Stärkung der Rahmenbedingungen für eine resiliente Arzneimittelversorgung in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir über die Thematik Arzneimittel – Medikamente – sprechen, dann sind dabei aktuell zwei Herausforderungen, die besonders relevant sind: Die erste: Wie schaffen wir es eigentlich, bei einem steigenden Medikationsbedarf – weil die Gesellschaft eben immer älter wird und chronische Erkrankungen sowie deren Therapie zunehmen – diese steigende Anzahl an Medikamenten flächendeckend und möglichst niedrigschwellig unter die Bevölkerung zu bringen? Das Apothekensterben ist trotz verschiedener Maßnahmen der letzten Jahre weiterhin real. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass die Online-Apotheke schon alles regeln wird.