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Reden

In den Plenardebatten des Landtages rede ich regelmäßig insbesondere zu meinen Fachthemen und anderen Themen mit Lübeck-Bezug.

  1. Gesundheit Landtag Reden Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden TOP 25 - Schleswig-Holsteinische Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Bundestages einbringenEs gilt das gesprochene Wort! Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, Woran erinnern Sie sich? An 2G, 3G, 2G Plus, an 4G - obwohl es letzteres gar nicht gab oder an nichts davon?
  2. Bildung Gesundheit Landtag Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen TOP 19 - Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzenEs gilt das gesprochene Wort! Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, die motorische Leistungsfähigkeit von Kindern stagniert auf niedrigem Niveau, Ausdauer und Kraft sind nach Corona deutlich eingebrochen, motorische Entwicklungsstörungen nehmen zu und nur 20 Prozent der Kinder erreichen das von der WHO empfohlene tägliche Aktivitätsniveau von 60 Minuten Bewegung. Diese Entwicklungen sind mehr als besorgniserregend und das auch und insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Ursachen dafür ziemlich eindeutig sind.
  3. Gesundheit Landtag Reden Vielfalt ist kein Risiko für die Medizin – sie ist ihre größte Chance TOP 18 – Geschlechtssensible Medizin in Schleswig-Holstein stärkenEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, vor ziemlich genau einem Jahr fand die Auftaktveranstaltung des Sonderforschungsbereichs „Sexdiversity“ der DFG im Audimax der Universität zu Lübeck statt. Darin kooperieren in 17 Einzelprojekten Medizin, Lebens- aber auch Sozial- und Geisteswissenschaften verschiedener Hochschulen und forschen zu einzelnen Ausprägungen des Körpergeschlechts, zu Verhalten, Genen, Chromosomen, Keimzellen und Keimdrüsen, um Erkenntnisse u.a.
  4. Landtag Reden Sport Ein „Level Up“ für unsere digitale Gesellschaft TOP 36 - Bericht zum e-Sport in Schleswig-HolsteinEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wer sich schon einmal digital oder in Präsenz ein Championship Game eines ESL Major in Köln, Kattowitz oder woanders angeschaut hat, weiß, dass es sich beim e-Sport längst nicht mehr um ein Nischenthema handelt. E-Sport bewegt Massen an Menschen, ist längst zentraler Bestandteil von Jugendkultur, digitaler Bildung und wirtschaftlicher Innovationsfaktor.
  5. Gesundheit Landtag Reden Zielstrebig die Maßnahmen des Demenzplans umsetzen TOP 13 – Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickelnEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, mehr als 70.000 Menschen in Schleswig-Holstein sind an Demenz erkrankt, Tendenz steigend. Steigend deshalb, weil aus uns allen bekannten Gründen die Zahlen der beeinflussbaren Risikofaktoren ebenfalls steigen.
  6. Ehrenamt Landtag Pflege Senior*innenpolitik partizipativ und präventiv denken Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden heute über ein Thema, das oft mit Krankheit, Ruhestand und Pflegeeinrichtungen assoziiert wird – aber in Wahrheit geht es um viel mehr. Es geht um Teilhabe, um Gesundheit, um Lebensfreude. Es geht um Menschen, die unser Land über Jahrzehnte geprägt haben und auch im Alter ein Recht darauf haben, gehört, eingebunden und gut begleitet zu werden.
  7. Gesundheit Landtag Reden Wir brauchen eine europäische Arzneimittelproduktion Es gilt das gesprochene Wort!TOP 21– Stärkung der Rahmenbedingungen für eine resiliente Arzneimittelversorgung in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir über die Thematik Arzneimittel – Medikamente – sprechen, dann sind dabei aktuell zwei Herausforderungen, die besonders relevant sind: Die erste: Wie schaffen wir es eigentlich, bei einem steigenden Medikationsbedarf – weil die Gesellschaft eben immer älter wird und chronische Erkrankungen sowie deren Therapie zunehmen – diese steigende Anzahl an Medikamenten flächendeckend und möglichst niedrigschwellig unter die Bevölkerung zu bringen? Das Apothekensterben ist trotz verschiedener Maßnahmen der letzten Jahre weiterhin real. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass die Online-Apotheke schon alles regeln wird.
  8. Gesundheit Landtag Reden Trauerbegleitung ist seelische Erste Hilfe Es gilt das gesprochene Wort!TOP 18 - Trauerbegleitung für Kinder und Jugendliche nachhaltig fördern Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über ein Thema, das im politischen Alltag nur selten Raum bekommt – und das doch viele Menschen tief berührt: die Trauer von Menschen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen. Trauer ist keine Krankheit. Aber wenn sie nicht gesehen und begleitet wird, dann kann sie krank machen.
  9. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Wir wollen das nachhaltigste und modernste Krankenhaus in Schleswig-Holstein bauen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 24 – Zukunftsorientierter Krankenhausbau in Schleswig-Holstein Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, unser Gesundheitswesen befindet sich im Wandel. Nicht erst seit der Corona-Pandemie, sondern auch schon davor, aber spätestens seit der Krankenhausstrukturreform ist klar, dass wir eine völlig neue stationäre Gesundheitsversorgung in Deutschland bekommen und brauchen werden.
  10. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Die Bedürfnisse der Familien gehören in den Mittelpunkt der Debatte Es gilt das gesprochene Wort! TOP 26 – Kinderhospizarbeit in Schleswig-Holstein stärken Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, das Thema, über das wir heute sprechen, ist nicht einfach. Obwohl es um die einzige Gewissheit geht, die jeder und jede von uns im eigenen Leben erwarten kann.
  11. Demokratie Landtag Lübeck Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit muss mit aller Entschlossenheit bekämpft werden Es gilt das gesprochene Wort! TOP 21 – Sicherheit und Gleichberechtigung für queere Menschen in Schleswig-Holstein Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, schon zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode sprechen wir hier im hohen Hause über Gewalt gegen queere Menschen und Vielfalt. Wir hatten im letzten Jahr anlässlich der Verbrennung der Regenbogenflaggen in Flensburg auf Initiative der FDP hier schonmal einen interfraktionellen Antrag geeint, den wir als Landtag einstimmig verabschiedet haben.
  12. Ehrenamt Landtag Plenarsitzung Ehrenamt stärken und erhalten Es gilt das gesprochene Wort! TOP 15 – Gemeinnützige Vereine und Verbände von GEMA-Gebühren befreien Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, ich freue mich sehr darüber, dass wir mit diesem Antrag des SSW einen konkreten Vorschlag aus dem Themenfeld des Ehrenamtes hier im Landtag behandeln. Das Ehrenamt ist die tragende Säule unserer Gesellschaft und unserer Demokratie.
  13. Landtag Pflege Plenarsitzung Wir brauchen eine grundsätzliche Reform unseres Pflegesystems Es gilt das gesprochene Wort! TOP 25 – Pflege muss bezahlbar sein Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, obwohl Pflege eines der gesellschaftlich relevantesten Themen der aktuellen Zeit ist, so hat sich das im vergangenen Bundestagswahlkampf überhaupt nicht widergespiegelt. Dieses Missverhältnis hat drei Gründe: Erstens: Allen politischen Parteien und Akteur*innen ist klar, dass im Bereich Pflege ganz grundsätzliche Richtungsentscheidungen getroffen werden müssen, die den Menschen auf die ein oder andere Art und Weise etwas abverlangen werden.
  14. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Ab wann ein Kind krank allein zu Hause bleiben kann, ist hoch individuell Es gilt das gesprochene Wort! TOP 22 – Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern – Altersgrenze für die Zahlung von Krankengeld sowieGewährung von Sonderurlaub bei Erkrankung von Kindern anheben Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst beim SSW für den Antrag bedanken und den damit verbundenen Aufschlag, sich mit der Thematik des Kinderkrankengeldes zu beschäftigen. Ich möchte zugeben, dass ich mich bislang damit noch nicht so intensiv befasst habe, vielleicht, weil ich selbst keine Kinder habe und die schwierige Situation, in der sich viele Eltern insbesondere in der Erkältungssaison jedes Jahr aufs Neue wiederfinden, nicht kenne.
  15. Gesundheit Landtag Pflege Pflege ist ein Armutsrisiko – das ist ein Armutszeugnis! Zur Diskussion um die Pflegeversicherung sagt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: In einem reichen Land wie Deutschland ist Pflege zum absoluten Armutsrisiko geworden – im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis. Ob als pflegende Angehörige, zu Pflegende oder Pflegefachkraft, pflegerische Leistungen bekommen seit Jahren nicht den finanziellen Stellenwert, den sie gesellschaftlich eigentlich haben. Eine grundsätzliche Reform unseres Pflegesystems hin zu einer Pflegeversicherung, die alle Eventualitäten des in Würde alt werdens absichert, ist alternativlos.
  16. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Klimaschutz ist der beste Gesundheitsschutz Es gilt das gesprochene Wort! TOP 31 – Hitzeschutz in Schleswig-Holstein verbessern – Hitzeaktionsplan entwickeln Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wer am Wochenende die Hansestadt Lübeck besuchen möchte und online ein bisschen Recherchearbeit darüber macht, dem wird eine Pressemitteilung der Hansestadt mit dem Titel „Lübeck erwartet Hitze-Intermezzo zum Wochenende“ angezeigt. Darin heißt es: „Hohe Temperaturen gefährden die Gesundheit und können zu Hitzestress, Hitzeerschöpfung, bis hin zu lebensbedrohlichen Situationen führen.
  17. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Long-Covid muss ernst genommen werden Es gilt das gesprochene Wort! TOP 38 – Bericht zur Situation von Post-Covid und ME/CFS Erkrankten in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wenn wir über die Betroffenen von Post-Covid, ME/CFS und auch PostVac sprechen, dann ist vielen gar nicht bewusst, über was für eine große Gruppe an Menschen gesprochen wird. Wir reden allein in Deutschland von mehreren Millionen Betroffenen, circa zehn Prozent – bei den neusten Varianten zum Glück weniger – aller Covid19-Erkrankungen chronifizieren und führen zu Long- oder Post-Covid-Syndromen.
  18. Gesundheit Landtag Pflege Wir brauchen eine grundsätzliche Reform des Pflegesystems Es gilt das gesprochene Wort! TOP 22 – Schonvermögen bei Pflegewohngeld erhöhen Dazu sagt der pflegepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg*innen, das Thema Pflege ist allgegenwärtig, die steigenden Eigenanteile in der stationären Pflege sind bundesweit ein großes Problem und auch pflegende Angehörige brauchen vermehrt Unterstützung, um weiter die Betreuung und Pflege ihrer Angehörigen im häuslichen Umfeld erledigen zu können. Heute geht es aber um ein sehr konkretes Thema, das viele Menschen im Pflegekontext betrifft und bewegt.
  19. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Eine gemeinsame Pflegestrategie für Schleswig-Holstein Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 25A – „Landespflegestrategie Schleswig-Holstein“ sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Ich freue mich sehr darüber, dass sich die Sozialministerin Aminata Touré auf den Weg gemacht hat, mit den Akteur*innen des Landespflegeausschusses eine gemeinsame Pflegestrategie für Schleswig-Holstein zu entwickeln. Sehr gerne hätte ich nach der Sommerpause über ein fertiges Papier gesprochen, nun ist die Opposition mit ihrem Berichts- antrag jedoch zuvorgekommen und wir diskutieren nur über einen mündlichen Bericht.Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des Landespflegeausschusses für ihre Mitarbeit und der Ministerin für die Initiative. Nun bin ich gespannt, über welches Papier und welche konkreten Maßnahmen eine Übereinkunft getroffen wird.
  20. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Von guten Bedingungen in der medizinischen Ausbildung profitieren alle Menschen bei uns im Land Es gilt das gesprochene Wort! TOP 26 – Bedingungen für Medizinstudierende im Praktischen Jahr verbessern Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke:  Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, #OhGottPJ, Ausbildung statt Ausbeutung und Praktisches Jahr – das „P“ steht für „pleite“ – das sind nur ein paar Ausdrücke, die die Medizinstudierenden auch in dieser Aktionswoche der bvmd, der Bundesvertretung von Medizinstudierenden in Deutschland, auf den Straßen und auf Social Media skandieren. Und dass sie das tun, ist auch total berechtigt, denn es ist ja schließlich nicht nur im Interesse der Medizinstudierenden, der knapp 80.000 bvmd Mitglieder, zu denen ich auch gehöre, sondern im absolut breiten gesellschaftlichen Interesse, wenn deutlich gemacht wird, dass angehende Ärzt*innen gute Ausbildungsbedingungen und eine qualitativ hochwertige Lehre brauchen, liebe Kolleg*innen.
  21. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Wir können es uns nicht leisten, die Studierenden so lange im Ungewissen zu lassen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 22 – Psychotherapeutische Weiterbildung endlich ausfinanzieren Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke:  Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wenn Psychologie-Studierende in Schleswig-Holstein über ihre aktuelle Situation sagen „es fühlt sich so an, als würden wir auf ein riesengroßes Nichts zulaufen“ – dann ist das leider zum einen eine sehr akkurate Tatsachen-Beschreibung, zum anderen aber auch Ausdruck der Ohnmacht, in der sich die Studierenden momentan befinden. Eigentlich hätten in diesem Jahr knapp 60 Psychologie-Studierende in Schleswig-Holstein ihre Approbation nach neuem System abschließen können, um dann im Herbst bereits in die neue Weiterbildung zur Fachpsychotherapeutin einzusteigen.
  22. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Der Konsum von Lachgas ist zu schädlich, um ihn leichtfertig zu betreiben Es gilt das gesprochene Wort! TOP 21 – Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Damen und Herren, Distickstoffmonoxid, besser bekannt als Lachgas, ist nicht nur eines der stärksten Treibhausgase, sondern wird seit den 2010er Jahren vermehrt auch in Deutschland und fatalerweise zu großen Teilen von Minderjährigen missbräuchlich verwendet. Immer wieder erreichen uns Meldungen beispielsweise aus Kiel, in denen Minderjährige aufgrund eines viel zu starken Lachgas-Missbrauchs im UKSH Kiel in der Neurologie behandelt werden mussten.
  23. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Patient*innenversorgung macht nicht an Ländergrenzen halt Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 11 – Versorgung sichern – gemeinsame Krankenhausplanung mit Hamburg auf den Weg bringen sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Eine gemeinsame Krankenhausplanung und intensivere Kooperation zwischen den Krankenhäusern in Schleswig-Holstein und Hamburg ist grundsätzlich zu begrüßen. Aufgrund der immer geringer werdenden personellen, aber auch finanziellen Ressourcen im Gesundheitswesen ist eine bessere Verzahnung bestehender Strukturen ohnehin unbedingt notwendig. Gesundheitsversorgung darf schließlich nicht an Ländergrenzen haltmachen.
  24. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Frauengesundheit und Gendermedizin stärken Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 7 – Frauengesundheit in Schleswig-Holstein sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Noch heute werden Frauen aufgrund vieler Versäumnisse aus der Vergangenheit strukturell im medizinischen Versorgungssystem benachteiligt. Viele Symptome schwerwiegender Erkrankungen unterscheiden sich sehr stark zwischen den Geschlechtern. Auch Medikamentenwirkungen müssen in Zukunft viel stärker geschlechtsspezifisch betrachtet werden, denn die Fokussierung auf den männlichen Körper in vielen Studien vergangener Jahre führt zu einer Schlechterstellung mit Nebenwirkungen für all jene Menschen, die nicht dem Normgeschlecht und dem Standard „jung, männlich, weiß“ entsprechen.