Der Lübecker Hafen gehört zur Identität unserer Hansestadt. Als Königin der Hanse hat Lübeck einst einem bedeutenden Handelsbund vorgestanden. Seit jeher bilden der Hafen und der Seehandel bis heute das wirtschaftliche Rückgrat der Stadt.
Mit einem im vergangenen Jahr erneut gestiegenen Gesamtumschlag gehört der Port of Lübeck zur Lebensader des Ostseeraums und fertigte 2024 über eine halbe Million an Reisenden ab. Mit der Flexibilität seines Universalhafen leistet Lübeck damit einen grundlegenden Bestandteil, um die zukunftsfähige Transformation Schleswig-Holsteins zu einem klimaneutralen Industrieland zu gewährleisten. Deshalb gilt es auch während wichtiger überregionaler Infrastrukturmaßnahmen, einen uneingeschränkten Zugang für den Personen- und Warenverkehr zu erhalten.
Für mich als Lübecker Landtagsabgeordneter ist deshalb klar, dass alle beteiligten Akteure alles dafür tun müssen, um die Schienenanbindung an den Lübecker Hafen nicht zu gefährden. Klar ist auch, dass die Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Hamburg und Lübeck auch für die S4 saniert werden muss, weil die Kapazität unbedingt erhöht werden muss. Auch steht fest, dass die alleinige Ausweichstrecke über Büchen trotz Überholgleisen keine ausreichende Alternative darstellt.
Es ist zwingend notwendig, deshalb auch den Ausbau der möglichen Ersatzstrecke über Bad Kleinen und den Einzug einer dortigen entsprechenden Verbindungskurve vorzuziehen und damit als Ausweichstrecke sicherzustellen.
Gemeinsam mit dem Verkehrsminister setze ich mich deshalb für eine zügige Einigung mit der DB und dem Land MV ein. Positiv ist, dass letzte Woche im Zusammenarbeitsausschuss seitens der DB deutlich gemacht wurde, dass das Problem erkannt wurde und in Absprache mit mpcom versucht würde, die Bauarbeiten zu pausieren. Durch das frühzeitige Engagement der Landesregierung und die schnellen Gespräche haben wir deshalb eine reale Chance, die Situation noch zu entschärfen.
Als Lübecker Landtagsabgeordneter freue ich mich deshalb, dass wir heute als Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der SPD einen entsprechenden Landtagsbeschluss genau zu diesem Thema eingebracht und beschlossen haben. Dies verdeutlicht die zentrale Bedeutung Lübecks und des Hafens für den gesamten Ostseeraum.
Wir müssen als Land alles daran setzen, die geplanten Sanierungsarbeiten so zu gestalten, dass der Hafenbetrieb nicht zum Erliegen kommt und die dringend notwendige Verkehrswende nicht ins Stocken gerät.
Ergänzend dazu erläutert der Co-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft und Aufsichtsratsvorsitzende der Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG), Dr. Axel Flasbarth:
Eine vielmonatige Vollsperrung der Strecke Lübeck-Hamburg ohne eine ausreichende Ausweichmöglichkeit über Bad Kleinen hätte für die Hafenbetreiber in Lübeck schwerwiegende wirtschaftliche Konsequenzen mit langfristigen Folgen, denn einmal anders geroutete Verkehre kommen häufig nur in geringerem Umfang wieder zurück. Auch die seit Jahren sehr erfolgreiche Strategie der LHG, Verkehre auf die Schiene zu verlagern, würde dadurch konterkariert und empfindlich zurückgeworfen.
Die Weigerung der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, die Sanierung der Ausweichstrecke über Bad Kleinen vorzuziehen, ist daher nicht nachvollziehbar. Auch nicht vor dem Hintergrund der Konkurrenzsituation der Häfen in Lübeck und Rostock. Wir fordern daher auch Bürgermeister Lindenau (SPD) auf, im Dialog mit der SPD-geführten Landesregierung von MV hier eine faire nachbarschaftliche Einigung zu unterstützen, die unnötige wirtschaftliche Härten vermeidet.
Aber auch die DB und der Bund sind in der Pflicht. Bereits bei der Sanierung der Strecke Bremen-Bremerhaven weicht die Bahn vom ursprünglichen Sanierungsblueprint mit Vollsperrung ab, um den Zugang zum Hafen in Bremerhaven durchgehend zu ermöglichen. Eine solche Sanierungsvariante wäre auch für Lübeck-Hamburg nötig, wenn sich keine Ausweichmöglichkeit realisieren lässt. Es ist überfällig, dass sich hier DB, der Bund und die Landesregierungen an einen Tisch setzen, um eine tragfähige Lösung zu finden.