Jasper Balke, MdL Politischer Blog

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Autor: admin

  1. Bürgerschaftsfraktion Lübeck Pflege Runder Tisch bringt Klarheit: HGH Erhalt ist möglich Am Montag fand im Heiligen-Geist-Hospital im Rahmen des „Runden Tisches HGH“ ein Austausch zum aktuellen Sachstand mit Verwaltung, Politik, Angehörigenvertretung und Bewohner*innen statt. Die GRÜNE Fraktion Lübeck war mit vier Fraktionsmitgliedern vor Ort, um sich ein Bild zu machen und mit den verschiedenen Akteuren ins Gespräch zu kommen. Hierzu erklären Dr.
  2. Grüne Landtagsfraktion Pflege Pflegende Angehörige müssen Kraft schöpfen können TOP 23+33 – Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten Dazu sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Sehr geehrte Damen und Herren, niemand will zum Pflegefall werden und anderen zur Last fallen. Nicht den Angehörigen, nicht Freund*innen – auch nicht finanziell.  2017 bezogen in Schleswig-Holstein 109.200 Personen Leistungen der Pflegeversicherung. 67 Prozent der Pflegebedürftigen wurden zu Hause gepflegt.
  3. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Unsere Aufgabe besteht im Lösen der Probleme in unseren Krankenhäusern TOP 1 – Aktuelle Stunde Absicherung der Finanzierung notwendiger Investitionen in Krankenhausneubauprojekte Dazu sagt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Sehr geehrte Damen und Herren, wir erleben eine Klinik-Krise. Es gibt derzeit viele gute Gründe, um über die Lage in den Krankenhäusern zu diskutieren.  Der Opposition, angeführt von der FDP, ist es allerdings gelungen, die Krise in den Krankenhäusern mit dieser aktuellen Stunde nicht oder zumindest nicht fokussiert zu adressieren. Natürlich ist unser Gesundheitssystem hoch komplex, mit vielen Wechselwirkungen.
  4. Transparenz 2. Transparenzbericht: Mai – November 2022 Der Zeitraum von Mai bis November 2022 war vornehmlich durch die Koalitionsverhandlungen und anschließenden Einarbeitungsprozesse geprägt. Gerade während der Verhandlungsphase habe ich viele Telefonate mit Expert*innen und Interessensvertretungen geführt, in denen es allerdings teilweise um lediglich eine fachliche Nachfrage meinerseits ging. Daher werde ich an dieser Stelle nicht jedes Telefonat aufführen.
  5. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Die Folgen der Pandemie bewältigen Lasse Petersdotter: "Sehr geehrte Damen und Herren, die aktuellen Zahlen zur Infektionslage sind hoch, auch bei deutlich abnehmender Tendenz. Das wäre vor Kurzem noch Anlass zur großen Sorge und für weitreichende Maßnahmen. Das ist heute anders.
  6. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Aufschlussreiche Expert*innenanhörung zu Corona Zur heutigen (03. November 2022) Expert*innenanhörung zu Corona sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: „Es war gut und aufschlussreich, dass die heutige Anhörung des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Innen- und Rechtsausschuss zur Corona-Pandemie stattgefunden hat. Die medizinischen Expert*innen am Vormittag waren sich dabei überwiegend einig, dass in der jetzigen Phase keine Notwendigkeit nach einer Verschärfung von Maßnahmen besteht - eher im Gegenteil.
  7. Gesundheit Landtag Die Eckpunkte sind eine gute Grundlage für die Legalisierung von Cannabis Zur heutigen (26. Oktober 2022) Einigung des Bundeskabinetts auf Eckdaten zur Cannabis-Legalisierung sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Die Eckpunkte sind eine gute Grundlage für die Legalisierung von Cannabis für Erwachsene. Konsument*innen werden entkriminalisiert, Polizei und Staatsanwaltschaften entlastet und der Drogenhandel im großen Stil weiter konsequent verfolgt.
  8. Gesundheit Plenarsitzung Reden Mit einer Mehrwertsteuersenkung auf Arzneimittel werden wir nicht weit kommen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 20 – Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, viele von Ihnen werden die Debatten der letzten Monate und letzten Woche im Bundestag verfolgt haben: Schätzungsweise 17 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen. Ein so großes Loch, bei dem es meiner Meinung nach auch noch massive Schwierigkeiten gibt, was das Thema Transparenz und Nachvollziehbarkeit angeht, wird nicht einfach zu stopfen sein.
  9. Pflege Plenarsitzung Reden Für eine Pflege ohne Armutsrisiko TOP 21 – Reform der Investitionskostenfinanzierung in der Pflege Dazu sagt der pflegepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, während der Corona-Pandemie haben wir immer wieder, wenn wir uns die Zustände und Arbeitsbedingungen in der Pflege angeschaut haben, davon gesprochen, dass die Krise „wie ein Brennglas“ eben jene Problemfelder verstärkt, die bereits vorher und schon lange existiert haben. Genauso sieht es nun auch mit den Eigenanteilen für die zu Pflegenden aus. Der Trend kannte nur eine Richtung: nach oben.
  10. Gesundheit Plenarsitzung Reden Der Mensch, das Individuum und die Gesundheit als solche sollten im Mittelpunkt stehen TOP 45 – Fortlaufenden Ankauf von Praxen und Medizinischen Versorgungszentren stoppen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,  liebe Kolleg*innen, unser Gesundheitssystem befindet sich in vielerlei Hinsicht im Wandel. Um nur ein Beispiel herauszustellen: immer weniger ausgebildete Ärzt*innen sind länger bereit, hohe Wochenarbeitsstunden, eine enorme Verantwortung und die leider immer noch viel zu bürokratischen Erfordernisse weiter zu leisten. Dort braucht es politisch angepasste, flexible Rahmenbedingungen und kluge Konzepte, um die Gesundheitsversorgung langfristig sicherzustellen.
  11. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Wahlkreis Geburtshilfe muss besser vergütet werden Zum Thema Geburtshilfe sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Es ist ein Problem, dass nach und nach die Geburtshilfeabteilungen im ganzen Land schließen. Dass sie das tun, liegt allerdings in der Entscheidung der jeweiligen Träger, nicht des Landes. Kleine Geburtshilfeabteilungen können oft nicht kostendeckend arbeiten: z.B.
  12. Sport Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag: Sport https://sh-gruene.de/wp-content/uploads/2022/06/Koalitionsvertrag-2022-2027_.pdf Sport und E-SportSportentwicklungsplanungMit dem Sportentwicklungsplan Schleswig-Holsteins haben wir gemeinsam mit dem Landessportverband, den Fachverbänden und den kommunalen Landesverbänden einen Meilenstein in der Sportgeschichte unseres Landes geschrieben und einen einzigartigen Kraftakt in Gang gesetzt, Sportstätten und Sportangebote leistungsfähig, attraktiv und modern zu halten sowie ganzheitlich auszubauen. Es gilt nun, die Handlungsempfehlungen des Plans in der gefundenen Priorisierung mit vereinten Kräften umzusetzen, Sport als Querschnittsthema zu benennen und organisatorisch fest zu verankern. Unser Sportland muss auch finanziell weiter gestärkt werden.Die institutionelle Förderung des Landessportverbands werden wir auf dem aktuellen hohen Niveau fortführen.
  13. Ehrenamt Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag: Ehrenamt https://sh-gruene.de/wp-content/uploads/2022/06/Koalitionsvertrag-2022-2027_.pdf Ehrenamt Bürgerschaftliches Engagement ist sehr bedeutsam und übernimmt vielerorts wesentliche Aufgaben unseres Zusammenlebens. Ehrenamtliches Engagement ist das Band, das unsere Gesellschaft zusammenhält. Ehrenamt sollte mit Familie, Beruf und Engagement vereinbar sein.
  14. Wissenschaft Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag: Wissenschaft https://sh-gruene.de/wp-content/uploads/2022/06/Koalitionsvertrag-2022-2027_.pdf Forschung Die vielfältige und exzellente Wissenschaftslandschaft in Schleswig-Holstein werden wir weiterhin stärken. Transfer und Innovationen, die insbesondere den großen Herausforderungen unserer Zeit begegnen, werden wir gezielt unterstützen. Innovation und Transfer Unsere Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sind zentrale Akteure für gesellschaftliche und technische Innovationen.
  15. Pflege Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag: Pflege https://sh-gruene.de/wp-content/uploads/2022/06/Koalitionsvertrag-2022-2027_.pdf Maßnahmen zur Sicherung der Gesundheitsversorgung Nach der Regierungsbildung initiieren wir zeitnah zwei weichenstellende Prozesse für die Absicherung der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein: Zum einen gilt es kurzfristig, dem drängenden Problem des Fachkräftemangels entgegen zu treten. Dazu wollen wir schnellstmöglich einen „Pakt für die Gesundheits- und Pflegeberufe“ auf den Weg bringen, mit dem die Bedingungen im Bereich Ausbildung, Studium und die Kapazitäten weiter verbessert und an den Bedarf angepasst werden. Zum anderen wollen wir in langfristiger Hinsicht seitens der Landesregierung wie des Landtages ein „Zielbild für die Gesundheitsversorgung 2030“ entwickeln, das für das Land Schleswig-Holstein grundlegende Zukunftsfragen der medizinischen Versorgung, absehbare Probleme und deren Lösungen definiert und zu Ergebnissen führt.
  16. Gesundheit Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag: Gesundheit https://sh-gruene.de/wp-content/uploads/2022/06/Koalitionsvertrag-2022-2027_.pdf Gesundheit Lehren aus der Coronapandemie Schleswig-Holstein hat die Coronapandemie vergleichsweise gut bewältigt und unser Anspruch ist es, gemeinsam alles dafür zu tun, dass uns das auch weiterhin gelingt. Die medizinischen und sozialen Folgen der Pandemie werden wir weiter analysieren und daraus notwendige Folgerungen ziehen – so, wie dies auch in der Vergangenheit durch die Landesregierung, aber auch in parlamentarischen Anhörungen im Sozialausschuss und Landtag erfolgt ist. Wir begreifen die Coronapandemie als Zäsur und ziehen unsere Lehren daraus.
  17. Transparenz 1. Transparenzbericht: Landtagswahlen 2022 Im Landtagswahlkampf war es mir besonders wichtig viele unterschiedliche Perspektiven meines Wahlkreises kennen zu lernen, um diese in den Landtagswahlkampf und später in die Koalitionsverhandlungen zu tragen. Da mich viele dieser Treffen nachhaltig beeindruckt haben, führe ich sie alle unten auf, um…