Landtag
- Gesundheit Landtag Reden Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden TOP 25 - Schleswig-Holsteinische Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Bundestages einbringenEs gilt das gesprochene Wort! Lehren aus Corona ziehen und die Zeit des Spaltens beenden Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, Woran erinnern Sie sich? An 2G, 3G, 2G Plus, an 4G - obwohl es letzteres gar nicht gab oder an nichts davon?
- Bildung Gesundheit Landtag Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen TOP 19 - Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzenEs gilt das gesprochene Wort! Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, die motorische Leistungsfähigkeit von Kindern stagniert auf niedrigem Niveau, Ausdauer und Kraft sind nach Corona deutlich eingebrochen, motorische Entwicklungsstörungen nehmen zu und nur 20 Prozent der Kinder erreichen das von der WHO empfohlene tägliche Aktivitätsniveau von 60 Minuten Bewegung. Diese Entwicklungen sind mehr als besorgniserregend und das auch und insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Ursachen dafür ziemlich eindeutig sind.
- Gesundheit Landtag Reden Vielfalt ist kein Risiko für die Medizin – sie ist ihre größte Chance TOP 18 – Geschlechtssensible Medizin in Schleswig-Holstein stärkenEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, vor ziemlich genau einem Jahr fand die Auftaktveranstaltung des Sonderforschungsbereichs „Sexdiversity“ der DFG im Audimax der Universität zu Lübeck statt. Darin kooperieren in 17 Einzelprojekten Medizin, Lebens- aber auch Sozial- und Geisteswissenschaften verschiedener Hochschulen und forschen zu einzelnen Ausprägungen des Körpergeschlechts, zu Verhalten, Genen, Chromosomen, Keimzellen und Keimdrüsen, um Erkenntnisse u.a.
- Landtag Reden Sport Ein „Level Up“ für unsere digitale Gesellschaft TOP 36 - Bericht zum e-Sport in Schleswig-HolsteinEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wer sich schon einmal digital oder in Präsenz ein Championship Game eines ESL Major in Köln, Kattowitz oder woanders angeschaut hat, weiß, dass es sich beim e-Sport längst nicht mehr um ein Nischenthema handelt. E-Sport bewegt Massen an Menschen, ist längst zentraler Bestandteil von Jugendkultur, digitaler Bildung und wirtschaftlicher Innovationsfaktor.
- Gesundheit Landtag Reden Zielstrebig die Maßnahmen des Demenzplans umsetzen TOP 13 – Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickelnEs gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, mehr als 70.000 Menschen in Schleswig-Holstein sind an Demenz erkrankt, Tendenz steigend. Steigend deshalb, weil aus uns allen bekannten Gründen die Zahlen der beeinflussbaren Risikofaktoren ebenfalls steigen.
- Ehrenamt Landtag Pflege Senior*innenpolitik partizipativ und präventiv denken Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden heute über ein Thema, das oft mit Krankheit, Ruhestand und Pflegeeinrichtungen assoziiert wird – aber in Wahrheit geht es um viel mehr. Es geht um Teilhabe, um Gesundheit, um Lebensfreude. Es geht um Menschen, die unser Land über Jahrzehnte geprägt haben und auch im Alter ein Recht darauf haben, gehört, eingebunden und gut begleitet zu werden.
- Gesundheit Landtag Reden Wir brauchen eine europäische Arzneimittelproduktion Es gilt das gesprochene Wort!TOP 21– Stärkung der Rahmenbedingungen für eine resiliente Arzneimittelversorgung in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir über die Thematik Arzneimittel – Medikamente – sprechen, dann sind dabei aktuell zwei Herausforderungen, die besonders relevant sind: Die erste: Wie schaffen wir es eigentlich, bei einem steigenden Medikationsbedarf – weil die Gesellschaft eben immer älter wird und chronische Erkrankungen sowie deren Therapie zunehmen – diese steigende Anzahl an Medikamenten flächendeckend und möglichst niedrigschwellig unter die Bevölkerung zu bringen? Das Apothekensterben ist trotz verschiedener Maßnahmen der letzten Jahre weiterhin real. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass die Online-Apotheke schon alles regeln wird.
- Gesundheit Landtag Reden Trauerbegleitung ist seelische Erste Hilfe Es gilt das gesprochene Wort!TOP 18 - Trauerbegleitung für Kinder und Jugendliche nachhaltig fördern Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über ein Thema, das im politischen Alltag nur selten Raum bekommt – und das doch viele Menschen tief berührt: die Trauer von Menschen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen. Trauer ist keine Krankheit. Aber wenn sie nicht gesehen und begleitet wird, dann kann sie krank machen.
- Gesundheit Landtag Pflege Meine Rede auf der Liegenddemo in Hamburg am 11.05.2025 Liebe Freundinnen und Freunde, heute ist kein gewöhnlicher Tag. Denn heute liegen wir, um sichtbar zu werden. Weil zu viele Menschen seit Monaten, seit Jahren – wortwörtlich – am Boden liegen.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Klimaschutz Prävention als Querschnittsaufgabe begreifen Mein Fazit aus dem heutigen Fachgespräch Prävention im Sozialausschuss des Landtages: Prävention und Gesundheitsförderung müssen als Querschnittsaufgabe allen politischen Handelns begriffen werden. Klima- und Naturschutz z.B. sind der beste Gesundheitsschutz, werden aber in der öffentlichen Debatte häufig nicht als solcher benannt.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Wir wollen das nachhaltigste und modernste Krankenhaus in Schleswig-Holstein bauen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 24 – Zukunftsorientierter Krankenhausbau in Schleswig-Holstein Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, unser Gesundheitswesen befindet sich im Wandel. Nicht erst seit der Corona-Pandemie, sondern auch schon davor, aber spätestens seit der Krankenhausstrukturreform ist klar, dass wir eine völlig neue stationäre Gesundheitsversorgung in Deutschland bekommen und brauchen werden.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Die Bedürfnisse der Familien gehören in den Mittelpunkt der Debatte Es gilt das gesprochene Wort! TOP 26 – Kinderhospizarbeit in Schleswig-Holstein stärken Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, das Thema, über das wir heute sprechen, ist nicht einfach. Obwohl es um die einzige Gewissheit geht, die jeder und jede von uns im eigenen Leben erwarten kann.
- Demokratie Landtag Lübeck Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit muss mit aller Entschlossenheit bekämpft werden Es gilt das gesprochene Wort! TOP 21 – Sicherheit und Gleichberechtigung für queere Menschen in Schleswig-Holstein Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, schon zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode sprechen wir hier im hohen Hause über Gewalt gegen queere Menschen und Vielfalt. Wir hatten im letzten Jahr anlässlich der Verbrennung der Regenbogenflaggen in Flensburg auf Initiative der FDP hier schonmal einen interfraktionellen Antrag geeint, den wir als Landtag einstimmig verabschiedet haben.
- Ehrenamt Landtag Plenarsitzung Ehrenamt stärken und erhalten Es gilt das gesprochene Wort! TOP 15 – Gemeinnützige Vereine und Verbände von GEMA-Gebühren befreien Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, ich freue mich sehr darüber, dass wir mit diesem Antrag des SSW einen konkreten Vorschlag aus dem Themenfeld des Ehrenamtes hier im Landtag behandeln. Das Ehrenamt ist die tragende Säule unserer Gesellschaft und unserer Demokratie.
- Landtag Pflege Plenarsitzung Wir brauchen eine grundsätzliche Reform unseres Pflegesystems Es gilt das gesprochene Wort! TOP 25 – Pflege muss bezahlbar sein Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, obwohl Pflege eines der gesellschaftlich relevantesten Themen der aktuellen Zeit ist, so hat sich das im vergangenen Bundestagswahlkampf überhaupt nicht widergespiegelt. Dieses Missverhältnis hat drei Gründe: Erstens: Allen politischen Parteien und Akteur*innen ist klar, dass im Bereich Pflege ganz grundsätzliche Richtungsentscheidungen getroffen werden müssen, die den Menschen auf die ein oder andere Art und Weise etwas abverlangen werden.
- Bündnis 90/Die Grünen Demokratie Ehrenamt Landtag ermöglicht hybride Sitzungen in der Kommunalpolitik Das kommunalpolitische Ehrenamt ist der Grundpfeiler unserer Demokratie. Diese politische Basis spielt in der gesellschaftlichen Debatte leider eine viel zu geringe Rolle.Je mehr Menschen sich dort für das Funktionieren unseres Staates und unserer Demokratie einsetzen, desto besser. Für uns Grüne ist von höchster Bedeutung, den Zugang in kommunalpolitische Strukturen und die Partizipation und Teilhabe für so viele Menschen wie möglich zu ermöglichen.Mit der Änderung der Gemeindeordnung zu kommunalrechtlichen Vorschriften auf Landesebene ist uns nun ein zentrales Versprechen unserer Politik gelungen: Indem wir ab dem 01.01.2027 die hybride Durchführung von Sitzungen in kommunalen Gremien ermöglichen, sichern wir die Partizipation und Teilhabe von noch mehr Menschen am politischen Entscheidungsprozess.
- Bündnis 90/Die Grünen Bürgerschaftsfraktion Landtag Die Erreichbarkeit des Lübecker Hafens muss sichergestellt werden Der Lübecker Hafen gehört zur Identität unserer Hansestadt. Als Königin der Hanse hat Lübeck einst einem bedeutenden Handelsbund vorgestanden. Seit jeher bilden der Hafen und der Seehandel bis heute das wirtschaftliche Rückgrat der Stadt.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Landtag Wir brauchen eine konsequente Prävention und Gesundheitsförderung Konsequente Prävention und Gesundheitsförderung stellen das größte Einsparpotential im deutschen Gesundheitswesen dar. Wir sind in Deutschland dank Spitzenmedizin und -forschung dazu in der Lage, mit hohem finanziellen Aufwand Krankheiten und Symptome zu behandeln, deren Entstehung durch wesentlich geringere finanzielle Ressourcen hätten verhindert werden können. Obwohl dies seit Jahren bekannt ist, bleibt eine ehrliche Debatte um konkrete politische Maßnahmen zur Änderung dieses Umstandes auf sämtlichen politischen Ebenen aus.
- Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Landtag Lübeck hat das Potential zum Forschungsstandort von Weltrang Die Förderung der Frauenhofer-Einrichtung für Individualisierte und Zellbasierte Medizintechnik (IMTW) in Lübeck ist eine gute Nachricht für den Forschungsstandort Lübeck, aber auch für die Menschen in unserem Land! Die zugesagten 23,8 Millionen Euro bis 2027 sind mehr als eine Stärkung der medizinischen Forschung. Das IMTW verfügt am Campus Lübeck über eine ausgezeichnete Einbindung an einen Forschungs-, Lehr- und Anwendungsstandort für Medizintechnik.
- Bündnis 90/Die Grünen Landtag Landeshaushalt: Gewaltschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind die richtigen Prioritäten in herausfordernden Zeiten Es gibt nichts schönzureden: Die haushalterische Lage in Schleswig-Holstein bleibt angespannt und schlecht.Dennoch freue ich mich, dass wir als schwarz-grüne Koalition heute gemeinsam Verantwortung übernehmen und mit den vorgelegten Haushaltsanträgen Kürzungen zurücknehmen und einen neuen Schwerpunkt setzen.Der Landeshaushalt 2025 sieht insgesamt jedoch unvermeidliche Einsparungen in Höhe von 200 Millionen Euro vor. Insbesondere die Kürzungen und fehlenden Investitionen im Bildungsbereich sind enttäuschend und stellen ganz besonders alle direkt Betroffenen - Lehrer*innen und Schüler*innen, aber auch Eltern und uns als Gesellschaft - vor enorme Herausforderungen. Neuerlich zeigt sich hierbei, dass die Länder zur Erfüllung ihrer Kernaufgaben nicht über den erforderlichen Spielraum innerhalb der bestehenden Schulden- und Investitionsregeln verfügen. Als Landtag ist es daher gerade in schwierigen Zeiten unsere Aufgabe, innerhalb der bestehenden Möglichkeiten die notwendigen Entscheidungen zu treffen und damit politische Prioritäten zu setzen.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Ab wann ein Kind krank allein zu Hause bleiben kann, ist hoch individuell Es gilt das gesprochene Wort! TOP 22 – Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern – Altersgrenze für die Zahlung von Krankengeld sowieGewährung von Sonderurlaub bei Erkrankung von Kindern anheben Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, ich möchte mich zunächst beim SSW für den Antrag bedanken und den damit verbundenen Aufschlag, sich mit der Thematik des Kinderkrankengeldes zu beschäftigen. Ich möchte zugeben, dass ich mich bislang damit noch nicht so intensiv befasst habe, vielleicht, weil ich selbst keine Kinder habe und die schwierige Situation, in der sich viele Eltern insbesondere in der Erkältungssaison jedes Jahr aufs Neue wiederfinden, nicht kenne.
- Gesundheit Landtag Pflege Pflege ist ein Armutsrisiko – das ist ein Armutszeugnis! Zur Diskussion um die Pflegeversicherung sagt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: In einem reichen Land wie Deutschland ist Pflege zum absoluten Armutsrisiko geworden – im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis. Ob als pflegende Angehörige, zu Pflegende oder Pflegefachkraft, pflegerische Leistungen bekommen seit Jahren nicht den finanziellen Stellenwert, den sie gesellschaftlich eigentlich haben. Eine grundsätzliche Reform unseres Pflegesystems hin zu einer Pflegeversicherung, die alle Eventualitäten des in Würde alt werdens absichert, ist alternativlos.
