Landtag
- Gesundheit Plenarsitzung Reden Mit einer Mehrwertsteuersenkung auf Arzneimittel werden wir nicht weit kommen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 20 – Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, viele von Ihnen werden die Debatten der letzten Monate und letzten Woche im Bundestag verfolgt haben: Schätzungsweise 17 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen. Ein so großes Loch, bei dem es meiner Meinung nach auch noch massive Schwierigkeiten gibt, was das Thema Transparenz und Nachvollziehbarkeit angeht, wird nicht einfach zu stopfen sein.
- Pflege Plenarsitzung Reden Für eine Pflege ohne Armutsrisiko TOP 21 – Reform der Investitionskostenfinanzierung in der Pflege Dazu sagt der pflegepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, während der Corona-Pandemie haben wir immer wieder, wenn wir uns die Zustände und Arbeitsbedingungen in der Pflege angeschaut haben, davon gesprochen, dass die Krise „wie ein Brennglas“ eben jene Problemfelder verstärkt, die bereits vorher und schon lange existiert haben. Genauso sieht es nun auch mit den Eigenanteilen für die zu Pflegenden aus. Der Trend kannte nur eine Richtung: nach oben.
- Gesundheit Plenarsitzung Reden Der Mensch, das Individuum und die Gesundheit als solche sollten im Mittelpunkt stehen TOP 45 – Fortlaufenden Ankauf von Praxen und Medizinischen Versorgungszentren stoppen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unser Gesundheitssystem befindet sich in vielerlei Hinsicht im Wandel. Um nur ein Beispiel herauszustellen: immer weniger ausgebildete Ärzt*innen sind länger bereit, hohe Wochenarbeitsstunden, eine enorme Verantwortung und die leider immer noch viel zu bürokratischen Erfordernisse weiter zu leisten. Dort braucht es politisch angepasste, flexible Rahmenbedingungen und kluge Konzepte, um die Gesundheitsversorgung langfristig sicherzustellen.