← Politischer Blog

Fachthemen

  1. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Die Gesundheitsfachberufe sind integraler Bestandteil unseres Gesundheitssystems Es gilt das gesprochene Wort! TOP 11 – Landesbericht zur Entwicklung der Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, die Gesundheitsfachberufe sind integraler Bestandteil unseres Gesundheitssystems. Wir haben uns hier schon häufiger über die Pflege-, Hebammen- und auch die Versorgung durch nicht-ärztliches Personal unterhalten.
  2. Gesundheit Landtag Drogenpolitik muss ganzheitlich gedacht werden Heute wurde im Sozialausschuss gemeinsam mit Suchtexpert*innen und Vertreter*innen der Polizei über das vom Land geplante Modellprojekt zum sogenannten Drug-Checking diskutiert. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Für eine ganzheitliche Drogenpolitik muss der Drogenkonsumierende als Mensch und nicht nur als Krimineller in den Mittelpunkt gestellt werden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Sicherheit und Ordnung allein nicht ausreichend sind, denn allein im Jahr 2022 kam es in Deutschland zu knapp 2.000 Todesfällen, die in Verbindung mit dem Konsum illegaler Substanzen gebracht wurden.
  3. Gesundheit Lübeck Wahlkreis Marienkrankenhaus: Komplexe Sachverhalte brauchen gute Kommunikation Zur aktuellen Berichterstattung zum Marienkrankenhaus sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Ein Weiterbetrieb des Marienkrankenhauses mit altem Leistungsspektrum am Standort Parade wäre für mich, wie für fast alle Lübecker*innen, absolut erstrebenswert gewesen. Dass dies im letzten Jahr nach langen Verhandlungen nicht ermöglicht wurde, finde ich bis heute bedauerlich. Doch ohne die angekündigte Krankenhausstruktur- und Vergütungsreform und das notwendige Fachpersonal lassen sich leider nicht alle Standorte erhalten.
  4. Gesundheit Landtag Plenarsitzung Menschen nicht allein lassen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 52 – Bericht zu Suiziden und zur Suizidprävention in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, es gibt Themen, über die es wirklich schwer ist, zu sprechen. Die eine besondere Aufmerksamkeit und Sensibilität erfordern.
  5. Gesundheit Landtag Lübeck Sehr gute Nachrichten für die Hebammenversorgung in Schleswig-Holstein Zur heutigen Fördermittelübergabe von 500.000 Euro für die „Koordination der Hebammenversorgung in Schleswig-Holstein (KoHeSH)“ an der Universitat zu Lübeck sagt der Lübecker Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jasper Balke: „Die Hebammenwissenschaften an der Universität zu Lübeck zeichnen sich durch exzellente Lehre und großartige Arbeit aus. Damit ist der Standort Lübeck deutschlandweiter Vorreiter in der Ausbildung der Geburtshelferinnen und Geburtshelfer von morgen, die durch ihre herausragenden Fachkenntnisse eine zentrale Säule in der Geburtshilfe darstellen werden. Der Fachbereich Hebammenwissenschaft am Institut für Gesundheitswissenschaften leistet darüber hinaus einen zentralen Beitrag in der Verknüpfung von praktischer Geburtshilfe mit Wissenschaft und evidenzbasierter Forschung.
  6. Gesundheit Landtag Wahlkreis Wissenschafts- und Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein stärken Zum Beschluss des Kabinetts zur Anpassung des Landeskrankenhausgesetzes (LKHG) für eine bessere Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschungszwecke sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Die Novelle des LKHG ist eine gute Nachricht für die medizinische Forschung in Schleswig-Holstein. Innovative Gebiete wie „Künstliche Intelligenz“ und „Big Data“ finden in Schleswig-Holstein bereits beste Forschungslandschaften vor und werden die medizinische Forschung und damit auch die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung wesentlich verbessern. Voraussetzung dafür ist jedoch die effiziente Nutzung einer großen Menge an pseudo-anonymisierter und anonymisierterPatient*innendaten, die durch die aktuellen Regelungen im LKHG untersagt ist.
  7. Gesundheit Pflege Gute Nachrichten für Pflegekräfte und Gesundheitsfachberufe Zur Ankündigung des Bundesgesundheitsministers zum neuen Pflegekompetenzgesetz, das unter anderem zusätzliche Kompetenzen im Berufsalltag der Pflegekräfte vorsieht, sagt der pflegepolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jasper Balke: Gute Nachrichten für Pflegefachkräfte und weitere Gesundheitsfachberufe! Viele Tätigkeiten im Gesundheits- und Pflegesystem stehen seit Ewigkeiten unter Ärzt*innenvorbehalt, obwohl diese längst viel praktischer von anderen Berufsgruppen wie den Pflegefach- oder Gesundheitsfachberufen durchgeführt werden könnten. Eine Änderung dessen würde nicht nur eine Menge Geld sparen, sondern auch zu einer Beschleunigung von Arbeitsabläufen und teilweise sogar höherer Versorgungsqualität führen.
  8. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Ambulanten Notdienst in Schleswig-Holstein sicherstellen TOP 25 – Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, ich möchte zu Beginn zum Ausdruck bringen, wie froh ich darüber bin, dass wir bei diesem Thema eine Einigkeit über Fraktions- und Koalitionsgrenzen hinweg erreichen konnten. Das sage ich nicht nur so, denn es hätte ja durchaus auch Gegenargumente gegen den von uns allen gewählten Weg der gesetzlich festgeschriebenen Aufhebung der Sozialversicherungspflicht geben können. Die Sozialversicherungspflicht ist berechtigterweise ein hohes und wichtiges Gut und es braucht schon einen guten Grund, diese aufzuheben.
  9. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Schleswig-Holstein braucht eine Clearingstelle Es gilt das gesprochene Wort! TOP 12 – Menschenrecht auf Gesundheit für alle umsetzen – Menschen ohne Papiere gesundheitlich versorgen! Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin dem SSW sehr dankbar für diesen Antrag.
  10. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Arzneimittelproduktion nach Schleswig-Holstein holen und Apothekenversorgung sicherstellen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 36 – Arzneimittelversorgung sicherstellen –Apotheken stärken Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, die Apotheken und Arztpraxen sind das Rückgrat der Gesundheitsversorgung in unserem Land. Die Menschen in Schleswig-Holstein müssen sich auf diese Strukturen verlassen können, denn sonst entstehen durch zu späte oder gar nicht-Behandlungen schwerwiegendere Erkrankungen und Probleme, die im Endeffekt großes individuelles Leid und volkswirtschaftlichen Schaden bedeuten.
  11. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Für eine starke ambulante Gesundheitsversorgung Es gilt das gesprochene Wort! TOP 16 – Eine angemessene Vergütung des nicht-ärztlichen Personals im ambulanten Bereich sicherstellen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wir sprechen hier im Landtag häufig und richtigerweise über den stationären Bereich. Doch bei all den berechtigten Debatten um die Ausgestaltung und Auswirkungen der Krankenhausstrukturreform, dürfen wir uns der Tatsache nicht verschließen, dass auch der ambulante Bereich unserer Gesundheitsversorgung vor erheblichen Herausforderungen steht.
  12. Gesundheit Landtag Ohne Vorschaltgesetz wird Krankenhausreform ad absurdum geführt Zu einem Vorschaltgesetz zur Krankenhausreform sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke:  Die Krankenhausstrukturreform ist wahrscheinlich das wichtigste gesundheitspolitische Vorhaben der aktuellen Bundesregierung. Mit der Reform werden die seit vielen Jahren bekannten Fehlanreize und Mängel im bisherigen Vergütungssystem der stationären Gesundheitsversorgung korrigiert. Jedoch leiden die Kliniken in Deutschland finanziell durch die hohen Energiepreise und die Inflation so stark, dass es im gesamten Bundesgebiet - wie auch in Schleswig-Holstein - zu Insolvenzen kommt und damit ein ungeordneter Wegfall von Versorgungsstrukturen droht.
  13. Klimaschutz Soziales Wirtschaft Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 – haushaltspolitische Krise Zur aktuellen Zeit der multiplen Krisen ist nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts endgültig auch die haushaltspolitische Krise verdeutlicht worden. Die Existenz diversester Schattenhaushalte, Sondervermögen, etc. sind keine Lösung, um das künstlich geschaffene Instrument der Schuldenbremse langfristig zu umgehen.
  14. Klimaschutz Landtag Plenarsitzung Plenarsitzung zur Sturmflut in Schleswig-Holstein Gemischte Gefühle am Ende einer anstrengenden aber kurzen Arbeitswoche während der Sondersitzung des Landtages zur Sturmflut, die Schleswig-Holstein vor knapp 2 Wochen getroffen hat.Zum einen können wir als Land wirklich sehr stolz auf unser großartiges ehrenamtliches Engagement, unsere Blaulichtfamilie und das Zusammenstehen in Krisenzeiten sein. Den Einsatz- und Hilfskräften gilt unser aller Dank.Zum anderen zeigt ein solches Ereignis aber auch auf, wie verwundbar viele Teile (in diesem Fall) der Ostseeküste sind und dass wir alles tun müssen, um unsere Küsten resilienter für kommende Extremwetterereignisse zu machen. Das wird ein enormer Kraftakt werden, gerade auch aus finanzieller Hinsicht.
  15. Gesundheit Klimaschutz Ernährungsinitiative: Gesunde Ernährung schon in der Kita Die Ernährungsinitiative „Ich kann kochen!“, ein gemeinsames Projekt der Sarah Wiener Stiftung und der Barmer Ersatzkasse, hat heute (2.11.2023) Minister Werner Schwarz zum Botschafter der Initiative ernannt. Der landwirtschaftliche Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Kock-Rohwer, sagt dazu: „Wir gratulieren Minister Schwarz zur neuen Rolle als Botschafter der Ernährungsinitiative „Ich kann kochen!“. Mit der neuen Aufgabe können die Themen mehr Bio und mehr regional in der Außer-Haus-Verpflegung und der Bildungsoffensive in Landwirtschaft, Ernährung, Verbraucherschutz miteinander verbunden werden.
  16. Gesundheit Praxen und Apotheken sind das Rückgrat unserer Gesundheitsversorgung Zum gestern veröffentlichten Brief der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), der Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KBZV) und der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) an Bundeskanzler Olaf Scholz über die massiven Probleme der freiberuflichen Strukturen und der wohnortnahen Versorgung sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Es ist richtig, die Forderungen zum ambulanten Bereich der Gesundheitsversorgung nun auch an Bundeskanzler Olaf Scholz zu richten. Bei Bundesgesundheitsminister Lauterbach scheinen die meisten Forderungen bisher auf taube Ohren zu treffen. Wir brauchen ein starkes regionales Management mit Praxen und Apotheken vor Ort als verlässliches Rückgrat der Gesundheitsversorgung in Deutschland.
  17. Klimaschutz Wahlkreis Zur heutigen Meldung „Letzte Generation beschmiert Audimax in Lübeck“ Seit ich Student der @uni_luebeck bin, weiß ich, dass das Thema Klimaschutz an der Universität und den Gremien der Studierenden eine zentrale Rolle spielt. Ob bei der klimaneutralen Uni oder GreenCampus, sowohl in Fachschaft als auch Studierendenparlament habe ich diese Punkte damals häufiger schon diskutiert.Das Umweltbewusstsein, der Sinn für Nachhaltigkeit und unsere Zukunft ist unter den Studierenden der Universität aus meiner Sicht wirklich hoch. Die berechtigte Kritik an der Politik nun an dieser Stelle bei der Universität und den Studierenden auszudrücken - das halte ich für absolut kontraproduktiv.
  18. Gesundheit Landtag Förderunde zur Krankenhausfinanzierung Vorgestern in der Förderunde des Offenen Kanal Kiel zur anstehenden Plenartagung und dabei zum Thema Krankenhäuser.Als Koalitionsfraktionen haben wir einen Antrag eingebracht, um bei den Betriebskosten im stationären Sektor auf eine Inflationsanpassung der letzten zwei Jahre hinzuwirken.Dafür ist schnelles Handeln der Bundesregierung gefragt. Als Land sind wir für die Investitionskosten der Kliniken verantwortlich - hier müssen wir noch nachbessern. Leider kommt derzeit kein einziges Bundesland in Deutschland seinen Verpflichtungen zur Übernahme der Investitionskosten vollumfänglich nach.Das ist auch ein Grund, weshalb es den Kliniken aktuell wirtschaftlich so schlecht geht.
  19. Gesundheit Landtag Reden Betriebskosten der Krankenhäuser müssen ausreichend finanziert sein Es gilt das gesprochene Wort! TOP 25+29 – Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, den Krankenhäusern in Deutschland und Schleswig-Holstein geht es nicht gut. Durch den Personalmangel, ein unflexibles Vergütungssystem, ausbleibende Investitionen, hohe bürokratische und Dokumentationsverpflichtungen und nicht zuletzt die Inflation und Energiekrise, sind sie schlicht selbst zu Patienten geworden.
  20. Gesundheit Zum internationalen Tag der Psychischen Gesundheit Heute ist der Internationale Tag der Psychischen Gesundheit. Psychische Erkrankungen sind genauso vielfältig, wie normal. Über die Hälfte aller Menschen erkrankt mindestens einmal im Leben an einer schweren psychischen Erkrankung.
  21. Gesundheit Exklusives Interview zu Gesundheitspolitik Im Gespräch zur Krankenhausreform, Digitalisierung, Ambulantisierung, Marienkrankenhaus in Lübeck und vielem mehr - Interview mit der @barmer Krankenkasse für den gesundheitspolitischen Newsletter STANDORTinfo Schleswig-Holstein.Hinweis: Das Interview ist von Mitte August und letzte Woche erschienen - deshalb sind die aktuellsten Entwicklungen zum Marienkrankenhaus…
  22. Gesundheit Pflege Wahlkreis Heiligen-Geist-Hospital darf weiterbestehen! Ein guter Grund, um anzustoßen: Das HGH darf als Senior*inneneinrichtung weiterbestehen! 🥳🥂 Das war heute ein für mich auch persönlich sehr emotionaler Moment als wir gemeinsam mit Bewohner*innen und Angehörigen auf den Erhalt des HGH angestoßen und uns gegenseitig zu diesem großartigen Erfolg und harter, sehr guter gemeinsamer Arbeit gratuliert haben. Ein riesiger Erfolg, der Hoffnung macht und die Lebensgrundlage Vieler rettet.
  23. Gesundheit Soziales Lesung und Podiumsdiskussion zu Mentaler Gesundheit Gestern hat die Lesung und Podiumsdiskussion zur Mentalen Gesundheit der @gruenegeesthacht im SmuX in Geesthacht stattgefunden. Zunächst einmal hat Leonore Ausschnitte ihres Buches „Sterne zählen- Die Dunkelheit verlassen“ vorgelesen und dazu Musikstücke, die sie selbst geschrieben hat, gespielt. Sie schaffte es schnell das Publikum in den Bann ihrer Lese- und Singkünste zu ziehen.
  24. Landtag Pflege Plenarsitzung Wir müssen dafür sorgen, dass sich Menschen für die Pflege entscheiden Es gilt das gesprochene Wort! TOP 37 – Gebühr für die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschaffen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, selbstverständlich freuen wir uns über jeden einzelnen Ausbildungsabschluss hier bei uns in Schleswig-Holstein und das natürlich auch und insbesondere in der Pflege und den Gesundheitsfachberufen. Denn die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen ist hoch und wird noch weiter steigen.