Jasper Balke, MdL Politischer Blog

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Grüne Landtagsfraktion

  1. Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Krankenhausplan: Versorgung besser steuern, Qualität verlässlich sichern "Schleswig-Holstein hat eine starke Krankenhauslandschaft mit engagierten Beschäftigten, leistungsfähigen Schwerpunktversorgern und vielen hoch spezialisierten Fachkliniken. Diese Stärke wollen wir erhalten. Aber angesichts des Fachkräftemangels, des medizinischen Fortschritts und veränderter Versorgungsbedarfe müssen wir Krankenhausplanung in ihrer steuernden Funktion ernster nehmen und können nicht einfach jede bestehende Struktur unverändert fortführen.
  2. Bildung Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Mehr Rückenwind für neurodivergente Kinder Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft ein Fachgespräch Neurodivergenz geführt. Hintergrund war der Bericht der Landesregierung zur Situation und Perspektiven von Schülerinnen und Schülern mit Neurodivergenzen in Schleswig-Holstein. Für mich wir dabei noch einmal deutlich: „Neurodiversität ist gesellschaftliche Realität, die aber zu oft noch nicht anerkannt wird.
  3. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Landtag Liberale Drogenpolitik setzt auf Prävention und Aufklärung durch Drug-Checking „Eine moderne und liberale Drogenpolitik setzt auf Prävention und Aufklärung statt Repression und Stigmatisierung. Obwohl der Konsum illegaler Drogen extrem gesundheitsschädigend ist, ist dieser trotzdem Realität für viele Menschen. Neben ordnungspolitischen Maßnahmen gehört es daher zur Aufgabe des Staates, diese Realität anzuerkennen und betroffene Menschen mit wirksamer Prävention, niedrigschwelliger Beratung und wissenschaftlich fundierter Aufklärung zu erreichen.
  4. Bündnis 90/Die Grünen Grüne Landtagsfraktion Landtag Abgesagt: Halbzeit Schwarz-Grün: Wie gelingt Politik in Zeiten knapper Kassen? Die Veranstaltung findet wegen Krankheit nicht statt! Seit 2,5 Jahren gestalten wir als Grüne Fraktion im Landtag von Schleswig-Holsteinischen zusammen mit der CDU die Politik für den echten Norden und stellen gemeinsam die Landesregierung. Trotz programmatischer Gegensätze arbeitet Schwarz-Grün vertrauensvoll zusammen, findet Kompromisse und hat bereits einiges beweg.
  5. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Landtag Die Menschen vor Ort brauchen eine klare Perspektive für die Gesundheitsversorgung in der Region Zur Sondersitzung des Sozialausschuss am 17.10.2024 zum Krankenhaus Geesthacht sagen der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke, und Oliver Brandt, regionaler Landtagsabgeordneter und zuständig für den Kreis Herzogtum Lauenburg: Die heutige Anhörung hat gezeigt, wie wichtig es war, die Sondersitzung zu beantragen und die betroffenen Akteure im Sozialausschuss des Landtages zu hören. Herr Denkhaus und Herr Vaasen standen den Abgeordneten als Insolvenzverwalter beziehungsweise -geschäftsführer Rede und Antwort, um über die aktuelle Situation zur Insolvenz der ehemaligen Johanniter-Einrichtungen in Geesthacht berichten zu können. Die Johanniter sind als Eigentümer raus, wollen sich aus Schleswig-Holstein zurückziehen und die Insolvenzverwalter sind mittendrin im Prozess.
  6. Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Die Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern- und Jugendlichen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Mit der Auftaktveranstaltung „Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein“ im Juni dieses Jahres hat sich das Ministerium für Justiz und Gesundheit gemeinsam mit weiteren Akteur*innen einer der größten Herausforderungen der jungen Generationen angenommen und startet in einen Prozess, um die Prävention von psychischen Erkrankungen im echten Norden zu stärken. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: "Anfang dieses Jahres haben Landesschüler*innenvertretungen, Landeselternbeiräte und der Verband der Schleswig-Holsteinischen Schulpsycholog*innen in einem Brandbrief an die Landesbildungsministerin die psychische Verfassung von Schüler*innen kritisiert und die Landesregierung zum Handeln aufgefordert. Die Gründe für psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen sind dabei vielfältig und reichen von familiären Herausforderungen über schulischen Leistungsdruck bis hin zu allgemeinen Zukunftsängsten.
  7. Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Sportland Schleswig-Holstein noch wertvoller als gedacht Zur heutigen Vorstellung der Studie zum Wert des Sports in Schleswig-Holstein sagt der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Insbesondere in politisch sehr schwierigen und aufgeheizten Zeiten wie heute hat der Sport das Potential, die Gesellschaft wieder zusammenzuführen und die Werte von Demokratie, Vielfalt und Toleranz in die Breite zu vermitteln. Sport ist das zentrale Instrument, um gesellschaftlichen Zusammenhalt zu leben. Wie groß der Wert aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht für unser Land Schleswig-Holstein ist, das ist wirklich erstaunlich.
  8. Bündnis 90/Die Grünen Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Die Widerspruchslösung bei der Organspende muss kommen Das Land Schleswig-Holstein wird Mitantragssteller einer Bundesratsinitiative zur Widerspruchslösung bei der Organspende. Danach sollen alle Menschen in Deutschland grundsätzlich Organspender*innen sein, wenn sie nicht aktiv widersprechen. Nachdem eine entsprechende Initiative im Jahr 2019 im Bundestag bereits gescheitert war, nimmt das Thema Widerspruchslösung damit einen neuen Anlauf.
  9. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Berufliche Teilhabe von geflüchteten Menschen ermöglichen Zum Pilotprojekt zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen sagt die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Catharina Nies: „Ich halte es für sehr wichtig, die berufliche Teilhabe von geflüchteten Menschen direkt zu ermöglichen, denn die Motivation in einem neuen Land mit aller Kraft neu anzufangen ist gerade zu Beginn sehr hoch. Je länger es aber dauert, bis Anliegen bearbeitet werden und Menschen auch beruflich durchstarten können, desto mehr wächst der Frust. Das wäre bei nahezu jedem von uns so.
  10. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Historischer Schritt zu liberaler Drogenpolitik Zur Entscheidung des Bundesrats über das Cannabis-Gesetz sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Deutschland geht heute einen historischen Schritt zu einer liberalen Drogenpolitik, die den Menschen als Individuum in den Mittelpunkt stellt. Kriminalisierung ist das Gegenteil eben jener Hilfe, die drogenkonsumierende Menschen eigentlich brauchen. Durch das Cannabisgesetz gilt in Zukunft das Motto „Prävention statt Repression“.
  11. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Ambulanten Notdienst in Schleswig-Holstein sicherstellen TOP 25 – Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, ich möchte zu Beginn zum Ausdruck bringen, wie froh ich darüber bin, dass wir bei diesem Thema eine Einigkeit über Fraktions- und Koalitionsgrenzen hinweg erreichen konnten. Das sage ich nicht nur so, denn es hätte ja durchaus auch Gegenargumente gegen den von uns allen gewählten Weg der gesetzlich festgeschriebenen Aufhebung der Sozialversicherungspflicht geben können. Die Sozialversicherungspflicht ist berechtigterweise ein hohes und wichtiges Gut und es braucht schon einen guten Grund, diese aufzuheben.
  12. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Schleswig-Holstein braucht eine Clearingstelle Es gilt das gesprochene Wort! TOP 12 – Menschenrecht auf Gesundheit für alle umsetzen – Menschen ohne Papiere gesundheitlich versorgen! Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin dem SSW sehr dankbar für diesen Antrag.
  13. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Arzneimittelproduktion nach Schleswig-Holstein holen und Apothekenversorgung sicherstellen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 36 – Arzneimittelversorgung sicherstellen –Apotheken stärken Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, die Apotheken und Arztpraxen sind das Rückgrat der Gesundheitsversorgung in unserem Land. Die Menschen in Schleswig-Holstein müssen sich auf diese Strukturen verlassen können, denn sonst entstehen durch zu späte oder gar nicht-Behandlungen schwerwiegendere Erkrankungen und Probleme, die im Endeffekt großes individuelles Leid und volkswirtschaftlichen Schaden bedeuten.
  14. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Arzneimittelproduktion nach Schleswig-Holstein holen und Apothekenversorgung sicherstellen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 36 – Arzneimittelversorgung sicherstellen –Apotheken stärken Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, die Apotheken und Arztpraxen sind das Rückgrat der Gesundheitsversorgung in unserem Land. Die Menschen in Schleswig-Holstein müssen sich auf diese Strukturen verlassen können, denn sonst entstehen durch zu späte oder gar nicht-Behandlungen schwerwiegendere Erkrankungen und Probleme, die im Endeffekt großes individuelles Leid und volkswirtschaftlichen Schaden bedeuten.
  15. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Für eine starke ambulante Gesundheitsversorgung Es gilt das gesprochene Wort! TOP 16 – Eine angemessene Vergütung des nicht-ärztlichen Personals im ambulanten Bereich sicherstellen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, wir sprechen hier im Landtag häufig und richtigerweise über den stationären Bereich. Doch bei all den berechtigten Debatten um die Ausgestaltung und Auswirkungen der Krankenhausstrukturreform, dürfen wir uns der Tatsache nicht verschließen, dass auch der ambulante Bereich unserer Gesundheitsversorgung vor erheblichen Herausforderungen steht.
  16. Grüne Landtagsfraktion Wahlkreis Wissenschaft Bildungsausschuss vom 07. September 2023 Premiere für mich heute im Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags - und dann auch noch mit gleich zwei Utas!😍Da unser Bildungsexperte @maltejkr aktuell noch in Neuseeland unterwegs ist, durfte ich heute dabei helfen, die sehr volle Tagesordnung des Bildungsausschusses abzuarbeiten. Es standen wirklich spannende Themen an, wie z.B. die Ergebnisse des letzten Matheabiturs, die private Handynutzungseinschränkung für die Grundschulen oder die Vorstellung des DAAD durch die Vizepräsidentin Dr.
  17. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Nach dem Eckpunktepapier zur Krankenhausstrukturreform: Wir brauchen ehrliche Kommunikation und Transparenz! Es gilt das gesprochene Wort! TOP 24 – Mündlicher Bericht der Landesregierung zur dauerhaften Sicherung und Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, dass wir heute an dieser Stelle erneut über unsere Krankenhauslandschaft sprechen, ist gut und richtig. Denn über die Versäumnisse der letzten Jahre ist unser Krankenhaussystem mit Ansage selbst zum Patienten geworden.
  18. Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Reden Schleswig-Holsteins Sportlandschaft gemeinsam weiterentwickeln Es gilt das gesprochene Wort! TOP 17 + 22 – Keine Kürzung bei der Sportförderung; Sportentwicklungsplan mit Finanzmitteln unterlegen Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, im Sport wie in der Politik sind Strategie, Teamarbeit und fairer Wettbewerb wichtig. Es geht aber auch um Zusammenhalt, Mitnahme und Gemeinsamkeit.
  19. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Endometriose ist ein Problem für die ganze Gesellschaft Es gilt das gesprochene Wort! TOP 9 – Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn man immer wieder äußert, dass man starke Schmerzen hat, diese aber abgetan werden, verliert man die Kraft.
  20. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Anhörung im Sozialausschuss zum Thema „Pflegende Angehörige“ Heute knapp 8 Stunden Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Thema „Pflegende Angehörige“.Auch, wenn das Bild zwar von einem anderen Tag stammt, so habe ich heute beim Zuhören der über 30 Vertreter*innen zahlreicher Verbände doch oft genau so nachdenklich und ernst dreingeblickt. Pflegende Angehörige sind der größte Pflegedienst unseres Landes. Aktuell sind ca.
  21. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Für eine langfristige und nachhaltige Ausfinanzierung unserer Sozialversicherungssysteme Es gilt das gesprochene Wort! TOP 19 – Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unsere Kranken- und Pflegeversicherungen sind finanziell nicht nachhaltig ausgestattet. Bereits in diesem Jahr drohte ein historisches Defizit von 17 Milliarden Euro, das nach langen Diskussionen, die wir teilweise auch hier im Landtag geführt haben, durch eine Vielzahl von Maßnahmen abgesichert werden konnte.
  22. Grüne Landtagsfraktion Klimaschutz CCS (Carbon Capture Storage) Auf der Tagesordnung unserer Fraktionsreise nach Norwegen standen eine Vielzahl an spannenden Terminen, wie zum Beispiel mit der Müllverbrennungsanlage Oslo des Celsio Unternehmens.Müllverbrennung scheint auf den ersten Blick nicht allzu spannend zu sein, auf den zweiten ist es das dann aber doch. Denn in Oslo wird gezeigt, wie die Energie aus der Verbrennung und dem Abfall sehr effektiv für Wärme und Energie genutzt werden kann.Auf diesen Weg haben sich die Entsorgungsbetriebe Lübeck ebenfalls gemacht, in Oslo ist man aber ein ganzes Stück weiter.Interessant ist, dass die Anlage in den kommenden Jahren ihre Klimabilanz durch CCS (Carbon Capture Storage) - eine Methode, um CO2 im Boden zu verpressen und damit der Atmosphäre zu entziehen - verbessern möchte.Das ist den Norweger*innen so wichtig, dass sie einen ganzen Berg neben der Anlage weggesprengt haben, wo das CO2 dem Rauch aus der Anlage entzogen werden soll.Über das Projekt „Longship“ soll das CO2 dann bei Bergen in über 2 Kilometern Tiefe im Sandstein unter dem Meeresgrund verpresst werden. Besonders zu letzterem Punkt hatten wir viele Fragen und kontroverse Diskussionen.
  23. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Wissenschaft Gesundheitliche Bildung und Aufklärung statt Gebühr Zur Debatte um Praxisgebühren sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Dass die Patient*innen im Gesundheitssystem nicht immer beim ersten Anlauf die richtige Stelle finden, ist seit Jahren bekannt. Sehr viele Besuche bei Hausärzt*innen oder der Notaufnahme müssten aus medizinischer Sicht überhaupt nicht sein und führen leider zu einer zusätzlichen Belastung eines ohnehin schon stark überlasteten Systems. Anstatt jetzt allerdings über Praxis- oder Notfallgebühren zu sprechen, sollte die Politik endlich einen Fokus auf medizinische Aufklärung und Bildung legen, um die gesellschaftliche Handlungskompetenz im Gesundheitsbereich nachhaltig zu stärken.
  24. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Rede im Plenum: „Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung“ In der zusammengefassten Debatte zu den Tagesordnungspunkten (TOPs) 14, 34, 39 und 42 sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jasper Balke: "Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Vielen Dank für die Einblicke und den Bericht, liebe Frau Ministerin, damit es nicht zu redundant wird fange ich ganz allgemein an indem ich den Appell und die Wichtigkeit der Krankenhausstrukturreform noch einmal verdeutliche. Die Krankenhäuser und übrigens auch das Personal sind wirklich absolut am Limit angekommen. Viele Kliniken und Standorte mussten bereits schließen, weil in kürzester Zeit auf ein absolut krankes Vergütungssystem noch zusätzliche Belastungen eingetroffen sind.