Jasper Balke, MdL Politischer Blog

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Fachthemen

  1. Lübeck Soziales Wahlkreis Studierende weisen auf zu wenig Wohnraum in Lübeck hin Heute haben der AStA der Universität zu Lübeck, der Technischen Hochschule Lübeck und der Musikhochschule Lübeck auf den Mangel an Studierendenwohnraum in Lübeck hingewiesen. Zu lange ist hier nichts passiert. Die Politik hat in der Hansestadt zu lange hingeschaut und auch das Land hat sich beim Aufkauf der Flächen durch das Studierendenwerk nicht mit Ruhm bekleckert.
  2. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Eine verfassungskonforme Krankenhausstrukturreform muss jetzt so schnell wie möglich kommen Zum heute vorgestellten und u.a. von Schleswig-Holstein initiierten Rechtsgutachten zur Verfassungskonformität der Krankenhausstrukturreform sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: „Auch wenn die Ergebnisse des Rechtsgutachtens zur Verfassungskonformität wenig verwunderlich sind, ist es trotzdem gut und richtig gewesen, es vonseiten der Länder in Auftrag zu geben. Denn die Ergebnisse zeigen, dass die Planungshoheit der Länder nicht ignoriert werden darf.
  3. Gesundheit Landtag Austauschtreffen mit der IG-Thera SH Heute habe ich mich bei bestem Wetter mit der IGThera SH (Interessenvertretung der Therapeut*innen in Schleswig-Holstein, @igthera_sh ) getroffen. Mit dabei waren Madlen Missal (@madlen.missal ) und Olav Gerlach (@olav_ge ) sowie Volker Brünger (@volkerbrunger ) vom BED (Bundesverband für Ergotherapeut*innen). Dabei ging es insgesamt um die Heilmittelversorgung und die Lage der Therapieberufe in Schleswig-Holstein im Allgemeinen.
  4. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck Besuch bei den Sana Kliniken Lübeck Am 17.04. haben Mandy Siegenbrink (Stv. Fraktionsvorsitzende der Lübecker Bürgerschaftsfraktion von B´90/Die Grünen) und ich auf Einladung des Geschäftsführers Dr.
  5. Klimaschutz Wahlkreis Wirtschaft Zukunftskonferenz der Stadtwerke Lübeck Das Fazit zur Veranstaltung insgesamt fällt aus meiner Sicht sehr positiv aus. Denn durch viel Expert*innen-Input und Podiumsdiskussionen konnte der Abend ein wirklich umfassendes Bild von Chancen und Schwierigkeiten der Energiewende bieten.Es war wirklich schön, viele Akteur*innen treffen zu können, die durch innovative Ansätze und teilweise enormen finanziellen Aufwand zur Energiewende beitragen. In Schleswig-Holstein sind wir schon ganz gut aufgestellt, müssen aber deutlich besser werden und gerade der Rest von Deutschland muss nachziehen.
  6. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Schwarzmarkt schwächen – Gesundheits- und Jugendschutz stärken Heute (12.4.2023) haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, die neuen Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vorgestellt. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: "Die neuen Eckpunkte der Ampel sind ein erster wichtiger Schritt zu einer modernen Drogenpolitik. Besitz und Eigenanbau werden legal und Vereine können zu nicht-kommerziellen Zwecken Cannabis anbauen.
  7. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Gesundheits- und Pflegepolitik darf nicht am Geld scheitern TOP 2 u.a. – Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023; Einzelplan 09 Dazu sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte zuerst einmal auf die Debatte zur Krankenhausfinanzierung eingehen. Es ist zwischen uns allen unstrittig: Niemand kann akzeptieren, wenn Krankenhäuser, die dringend benötigt werden, aus finanziellen Gründen schließen müssen.
  8. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Wir brauchen eine realistische Bedarfsanalyse für das ganze Land TOP 10 + 32 – Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorenübergreifend weiter entwickeln Dazu sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, wir haben eigentlich ein gutes Gesundheitssystem in Deutschland und auch in Schleswig-Holstein. Mit Menschen, die sich engagiert jeden Tag und jede Nacht um uns kümmern. Eigentlich sage ich, weil dieses System seit Jahren unterfinanziert ist.
  9. Bürgerschaftsfraktion Lübeck Pflege GRÜNE: Weiterbetrieb des HGH machbar, finanzierbar und richtig Anlässlich der bevorstehenden Entscheidung zum Heiligen-Geist-Hospital in der kommenden Bürgerschaftssitzung, äußern sich die GRÜNEN Fraktionsmitglieder Helmut-Müller Lornsen und Dr. Axel Flasbarth wie folgt: Dr. Axel Flasbarth, stv.
  10. Bürgerschaftsfraktion Pflege GRÜNE diskutieren über die Neuausrichtung der Pflege in Lübeck 2030 Die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion hatte am vergangenen Donnerstag zu einer öffentlichen Fraktionssitzung geladen, um mit Expert*innen und Interessierten über die pflegerische Versorgung 2030 in Lübeck zu diskutieren. Eines der Hauptprobleme sahen alle Expert*innen im vorherrschenden Fachkräftemangel. Schon jetzt sei kaum Personal zu finden und rund ein Drittel der Auszubildenden bricht ihre Ausbildung in der Pflege ab.
  11. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Die Landesregierung geht einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Erhöhung der Mittel für Krankenhausinvestitionen sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Mehr Geld für die Krankenhäuser ist gut und notwendig. Jeder Euro zählt! Wir schieben einen immensen Sanierungsstau und eine aktuelle Investitionslücke von mehr als 600 Millionen Euro vor uns her.
  12. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Lübeck Es muss nachhaltige und belastbare Lösungen geben Zur heutigen (25.1.2023) Sitzung des Sozialausschusses des Landtages zum Marien-Krankenhaus Lübeck sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Die heutige Sitzung zum Marien-Krankenhaus war absolut richtig und wichtig. Insbesondere, dass neben dem Träger, dem UKSH und der Landesregierung auch Vertreter*innen der Belegärzteschaft dabei waren, hat sich gelohnt. Es gab viele neue Informationen und Perspektiven.
  13. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck GRÜNE: Rettung des Marienkrankenhauses ist vor allem kommunale Aufgabe In der Diskussion um die Rettung des Marienkrankenhauses betont die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die kommunale Verantwortung für dessen Rettung und ihre Bereitschaft, dort entsprechend zu unterstützen.Hierzu erklären Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth, stv. Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat*innen für die Bürgerschaftswahl:„In den letzten Tagen ist wohl für praktisch jeden in Lübeck deutlich geworden, welche Bedeutung der Erhalt des Marienkrankenhauses in der Innenstadt für unsere Stadt hat.
  14. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Schnelle und unbürokratische Hilfe für Krankenhäuser Zum Start der Vorfinanzierung der Bundeshilfen der Krankenhäuser durch das Land sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Krankenhäuser sind in großer Not, weil Energiekosten und Inflation das Fass zum Überlaufen bringen. Deshalb ist es gut, dass der Bund ein Entlastungsprogramm vorlegt. Aber bis das Geld vor Ort ankommt, dauert es zu lange.
  15. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck GRÜNE rufen zur Demo für den Erhalt des Marienkrankenhauses auf Für die am Samstag, den 21. Januar um 12 Uhr geplante Demonstration für den Erhalt des Marienkrankenhauses, rufen der Kreisverband und die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zur Teilnahme auf. „Eine erste Kundgebung am Dienstag stieß bereits auf hohe Resonanz.
  16. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck GRÜNE hoffen auf Erhalt des Marienkrankenhauses in der Innenstadt Zum Verkauf des Marienkrankenhauses ans UKSH und der bevorstehenden Schließung des Standortes in der Innenstadt erklären die stv. Fraktionsvorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Spitzenkandidat*innen zur Bürgerschaftswahl Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth: „Wir bedauern die angekündigte Schließung des Marienkrankenhauses in der Innenstadt ganz außerordentlich.
  17. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Mehr Fachkräfte ausbilden und die Arbeitsbedingungen attraktiver gestalten Zur morgigen Protestaktion der niedergelassenen Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Gesundheitsversorgung ist Daseinsvorsorge. Es ist gut, dass Ärzt*innen und Praxen mit der Protestaktion auf ihre angespannte Situation aufmerksam machen. Es fehlen Fachkräfte an allen Ecken und Enden im Gesundheitswesen und in der Pflege.
  18. Bürgerschaftsfraktion Lübeck Pflege Runder Tisch bringt Klarheit: HGH Erhalt ist möglich Am Montag fand im Heiligen-Geist-Hospital im Rahmen des „Runden Tisches HGH“ ein Austausch zum aktuellen Sachstand mit Verwaltung, Politik, Angehörigenvertretung und Bewohner*innen statt. Die GRÜNE Fraktion Lübeck war mit vier Fraktionsmitgliedern vor Ort, um sich ein Bild zu machen und mit den verschiedenen Akteuren ins Gespräch zu kommen. Hierzu erklären Dr.
  19. Grüne Landtagsfraktion Pflege Pflegende Angehörige müssen Kraft schöpfen können TOP 23+33 – Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten Dazu sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Sehr geehrte Damen und Herren, niemand will zum Pflegefall werden und anderen zur Last fallen. Nicht den Angehörigen, nicht Freund*innen – auch nicht finanziell.  2017 bezogen in Schleswig-Holstein 109.200 Personen Leistungen der Pflegeversicherung. 67 Prozent der Pflegebedürftigen wurden zu Hause gepflegt.
  20. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Unsere Aufgabe besteht im Lösen der Probleme in unseren Krankenhäusern TOP 1 – Aktuelle Stunde Absicherung der Finanzierung notwendiger Investitionen in Krankenhausneubauprojekte Dazu sagt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Sehr geehrte Damen und Herren, wir erleben eine Klinik-Krise. Es gibt derzeit viele gute Gründe, um über die Lage in den Krankenhäusern zu diskutieren.  Der Opposition, angeführt von der FDP, ist es allerdings gelungen, die Krise in den Krankenhäusern mit dieser aktuellen Stunde nicht oder zumindest nicht fokussiert zu adressieren. Natürlich ist unser Gesundheitssystem hoch komplex, mit vielen Wechselwirkungen.
  21. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Die Folgen der Pandemie bewältigen Lasse Petersdotter: "Sehr geehrte Damen und Herren, die aktuellen Zahlen zur Infektionslage sind hoch, auch bei deutlich abnehmender Tendenz. Das wäre vor Kurzem noch Anlass zur großen Sorge und für weitreichende Maßnahmen. Das ist heute anders.
  22. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Aufschlussreiche Expert*innenanhörung zu Corona Zur heutigen (03. November 2022) Expert*innenanhörung zu Corona sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: „Es war gut und aufschlussreich, dass die heutige Anhörung des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Innen- und Rechtsausschuss zur Corona-Pandemie stattgefunden hat. Die medizinischen Expert*innen am Vormittag waren sich dabei überwiegend einig, dass in der jetzigen Phase keine Notwendigkeit nach einer Verschärfung von Maßnahmen besteht - eher im Gegenteil.
  23. Gesundheit Landtag Die Eckpunkte sind eine gute Grundlage für die Legalisierung von Cannabis Zur heutigen (26. Oktober 2022) Einigung des Bundeskabinetts auf Eckdaten zur Cannabis-Legalisierung sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Die Eckpunkte sind eine gute Grundlage für die Legalisierung von Cannabis für Erwachsene. Konsument*innen werden entkriminalisiert, Polizei und Staatsanwaltschaften entlastet und der Drogenhandel im großen Stil weiter konsequent verfolgt.
  24. Gesundheit Plenarsitzung Reden Mit einer Mehrwertsteuersenkung auf Arzneimittel werden wir nicht weit kommen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 20 – Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, viele von Ihnen werden die Debatten der letzten Monate und letzten Woche im Bundestag verfolgt haben: Schätzungsweise 17 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen. Ein so großes Loch, bei dem es meiner Meinung nach auch noch massive Schwierigkeiten gibt, was das Thema Transparenz und Nachvollziehbarkeit angeht, wird nicht einfach zu stopfen sein.