Jasper Balke, MdL Politischer Blog

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Fachthemen

  1. Grüne Landtagsfraktion Klimaschutz CCS (Carbon Capture Storage) Auf der Tagesordnung unserer Fraktionsreise nach Norwegen standen eine Vielzahl an spannenden Terminen, wie zum Beispiel mit der Müllverbrennungsanlage Oslo des Celsio Unternehmens.Müllverbrennung scheint auf den ersten Blick nicht allzu spannend zu sein, auf den zweiten ist es das dann aber doch. Denn in Oslo wird gezeigt, wie die Energie aus der Verbrennung und dem Abfall sehr effektiv für Wärme und Energie genutzt werden kann.Auf diesen Weg haben sich die Entsorgungsbetriebe Lübeck ebenfalls gemacht, in Oslo ist man aber ein ganzes Stück weiter.Interessant ist, dass die Anlage in den kommenden Jahren ihre Klimabilanz durch CCS (Carbon Capture Storage) - eine Methode, um CO2 im Boden zu verpressen und damit der Atmosphäre zu entziehen - verbessern möchte.Das ist den Norweger*innen so wichtig, dass sie einen ganzen Berg neben der Anlage weggesprengt haben, wo das CO2 dem Rauch aus der Anlage entzogen werden soll.Über das Projekt „Longship“ soll das CO2 dann bei Bergen in über 2 Kilometern Tiefe im Sandstein unter dem Meeresgrund verpresst werden. Besonders zu letzterem Punkt hatten wir viele Fragen und kontroverse Diskussionen.
  2. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Wissenschaft Gesundheitliche Bildung und Aufklärung statt Gebühr Zur Debatte um Praxisgebühren sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Dass die Patient*innen im Gesundheitssystem nicht immer beim ersten Anlauf die richtige Stelle finden, ist seit Jahren bekannt. Sehr viele Besuche bei Hausärzt*innen oder der Notaufnahme müssten aus medizinischer Sicht überhaupt nicht sein und führen leider zu einer zusätzlichen Belastung eines ohnehin schon stark überlasteten Systems. Anstatt jetzt allerdings über Praxis- oder Notfallgebühren zu sprechen, sollte die Politik endlich einen Fokus auf medizinische Aufklärung und Bildung legen, um die gesellschaftliche Handlungskompetenz im Gesundheitsbereich nachhaltig zu stärken.
  3. Lübeck Soziales Wahlkreis Spendenlauf für Inklusion Heute waren mein Kollege Bruno Hönel und ich beim Spendenlauf für mehr Inklusion 🥳🏃‍♂️ Geplant vom Referat für Soziales, Inklusion und Politik des @asta_uzl fand vor kurzem auf dem Buniamshof ein Spendenlauf statt. Die Einnahmen aus dem Lauf gingen an barrierefreie Sport- und Bildungsangebote - eine wirklich wichtige Aktion also!  Neben der finanziellen Unterstützung wichtiger Projekte sind solche Veranstaltungen auch immer wichtig, um Themen in den Fokus zu setzen, die oft zu wenig Raum einnehmen. Im Bereich der Inklusion ist auf vielen Ebenen noch Einiges zu tun: Infrastruktur, Sprache, Bildung,…um eine wirklich inklusive Gesellschaft zu sein, müssen wir die Belange als Querschnittsthemen wahrnehmen und die Anliegen in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen mitdenken!  Aktuell wird das Thema Inklusion auch durch eine andere Sportveranstaltung in die gesellschaftliche Debatte gebracht: Dieses Jahr finden in Berlin die Special Olympics statt (mehr Infos unter berlin2023.org).
  4. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Rede im Plenum: „Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung“ In der zusammengefassten Debatte zu den Tagesordnungspunkten (TOPs) 14, 34, 39 und 42 sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jasper Balke: "Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Vielen Dank für die Einblicke und den Bericht, liebe Frau Ministerin, damit es nicht zu redundant wird fange ich ganz allgemein an indem ich den Appell und die Wichtigkeit der Krankenhausstrukturreform noch einmal verdeutliche. Die Krankenhäuser und übrigens auch das Personal sind wirklich absolut am Limit angekommen. Viele Kliniken und Standorte mussten bereits schließen, weil in kürzester Zeit auf ein absolut krankes Vergütungssystem noch zusätzliche Belastungen eingetroffen sind.
  5. Soziales Anhörung zum Kita-Gesetz im Landtag Heute fand im Plenarsaal des Landtages eine Anhörung des Sozialausschusses zum Thema Kita-Gesetz und der Situation der Kindertagesstätten in Schleswig-Holstein statt. Dabei wurden viele Fachverbände angehört, die die geplanten Änderungen und Anpassungen des Kita-Gesetzes für den Monat Mai kommentierten. Die ganze Zusammenfassung,…
  6. Lübeck Soziales Wahlkreis Studierende weisen auf zu wenig Wohnraum in Lübeck hin Heute haben der AStA der Universität zu Lübeck, der Technischen Hochschule Lübeck und der Musikhochschule Lübeck auf den Mangel an Studierendenwohnraum in Lübeck hingewiesen. Zu lange ist hier nichts passiert. Die Politik hat in der Hansestadt zu lange hingeschaut und auch das Land hat sich beim Aufkauf der Flächen durch das Studierendenwerk nicht mit Ruhm bekleckert.
  7. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Eine verfassungskonforme Krankenhausstrukturreform muss jetzt so schnell wie möglich kommen Zum heute vorgestellten und u.a. von Schleswig-Holstein initiierten Rechtsgutachten zur Verfassungskonformität der Krankenhausstrukturreform sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: „Auch wenn die Ergebnisse des Rechtsgutachtens zur Verfassungskonformität wenig verwunderlich sind, ist es trotzdem gut und richtig gewesen, es vonseiten der Länder in Auftrag zu geben. Denn die Ergebnisse zeigen, dass die Planungshoheit der Länder nicht ignoriert werden darf.
  8. Gesundheit Landtag Austauschtreffen mit der IG-Thera SH Heute habe ich mich bei bestem Wetter mit der IGThera SH (Interessenvertretung der Therapeut*innen in Schleswig-Holstein, @igthera_sh ) getroffen. Mit dabei waren Madlen Missal (@madlen.missal ) und Olav Gerlach (@olav_ge ) sowie Volker Brünger (@volkerbrunger ) vom BED (Bundesverband für Ergotherapeut*innen). Dabei ging es insgesamt um die Heilmittelversorgung und die Lage der Therapieberufe in Schleswig-Holstein im Allgemeinen.
  9. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck Besuch bei den Sana Kliniken Lübeck Am 17.04. haben Mandy Siegenbrink (Stv. Fraktionsvorsitzende der Lübecker Bürgerschaftsfraktion von B´90/Die Grünen) und ich auf Einladung des Geschäftsführers Dr.
  10. Klimaschutz Wahlkreis Wirtschaft Zukunftskonferenz der Stadtwerke Lübeck Das Fazit zur Veranstaltung insgesamt fällt aus meiner Sicht sehr positiv aus. Denn durch viel Expert*innen-Input und Podiumsdiskussionen konnte der Abend ein wirklich umfassendes Bild von Chancen und Schwierigkeiten der Energiewende bieten.Es war wirklich schön, viele Akteur*innen treffen zu können, die durch innovative Ansätze und teilweise enormen finanziellen Aufwand zur Energiewende beitragen. In Schleswig-Holstein sind wir schon ganz gut aufgestellt, müssen aber deutlich besser werden und gerade der Rest von Deutschland muss nachziehen.
  11. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Schwarzmarkt schwächen – Gesundheits- und Jugendschutz stärken Heute (12.4.2023) haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, die neuen Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vorgestellt. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: "Die neuen Eckpunkte der Ampel sind ein erster wichtiger Schritt zu einer modernen Drogenpolitik. Besitz und Eigenanbau werden legal und Vereine können zu nicht-kommerziellen Zwecken Cannabis anbauen.
  12. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Gesundheits- und Pflegepolitik darf nicht am Geld scheitern TOP 2 u.a. – Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023; Einzelplan 09 Dazu sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte zuerst einmal auf die Debatte zur Krankenhausfinanzierung eingehen. Es ist zwischen uns allen unstrittig: Niemand kann akzeptieren, wenn Krankenhäuser, die dringend benötigt werden, aus finanziellen Gründen schließen müssen.
  13. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Wir brauchen eine realistische Bedarfsanalyse für das ganze Land TOP 10 + 32 – Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorenübergreifend weiter entwickeln Dazu sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, wir haben eigentlich ein gutes Gesundheitssystem in Deutschland und auch in Schleswig-Holstein. Mit Menschen, die sich engagiert jeden Tag und jede Nacht um uns kümmern. Eigentlich sage ich, weil dieses System seit Jahren unterfinanziert ist.
  14. Bürgerschaftsfraktion Lübeck Pflege GRÜNE: Weiterbetrieb des HGH machbar, finanzierbar und richtig Anlässlich der bevorstehenden Entscheidung zum Heiligen-Geist-Hospital in der kommenden Bürgerschaftssitzung, äußern sich die GRÜNEN Fraktionsmitglieder Helmut-Müller Lornsen und Dr. Axel Flasbarth wie folgt: Dr. Axel Flasbarth, stv.
  15. Bürgerschaftsfraktion Pflege GRÜNE diskutieren über die Neuausrichtung der Pflege in Lübeck 2030 Die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion hatte am vergangenen Donnerstag zu einer öffentlichen Fraktionssitzung geladen, um mit Expert*innen und Interessierten über die pflegerische Versorgung 2030 in Lübeck zu diskutieren. Eines der Hauptprobleme sahen alle Expert*innen im vorherrschenden Fachkräftemangel. Schon jetzt sei kaum Personal zu finden und rund ein Drittel der Auszubildenden bricht ihre Ausbildung in der Pflege ab.
  16. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Die Landesregierung geht einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Erhöhung der Mittel für Krankenhausinvestitionen sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Mehr Geld für die Krankenhäuser ist gut und notwendig. Jeder Euro zählt! Wir schieben einen immensen Sanierungsstau und eine aktuelle Investitionslücke von mehr als 600 Millionen Euro vor uns her.
  17. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Lübeck Es muss nachhaltige und belastbare Lösungen geben Zur heutigen (25.1.2023) Sitzung des Sozialausschusses des Landtages zum Marien-Krankenhaus Lübeck sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Die heutige Sitzung zum Marien-Krankenhaus war absolut richtig und wichtig. Insbesondere, dass neben dem Träger, dem UKSH und der Landesregierung auch Vertreter*innen der Belegärzteschaft dabei waren, hat sich gelohnt. Es gab viele neue Informationen und Perspektiven.
  18. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck GRÜNE: Rettung des Marienkrankenhauses ist vor allem kommunale Aufgabe In der Diskussion um die Rettung des Marienkrankenhauses betont die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die kommunale Verantwortung für dessen Rettung und ihre Bereitschaft, dort entsprechend zu unterstützen.Hierzu erklären Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth, stv. Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat*innen für die Bürgerschaftswahl:„In den letzten Tagen ist wohl für praktisch jeden in Lübeck deutlich geworden, welche Bedeutung der Erhalt des Marienkrankenhauses in der Innenstadt für unsere Stadt hat.
  19. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Schnelle und unbürokratische Hilfe für Krankenhäuser Zum Start der Vorfinanzierung der Bundeshilfen der Krankenhäuser durch das Land sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Krankenhäuser sind in großer Not, weil Energiekosten und Inflation das Fass zum Überlaufen bringen. Deshalb ist es gut, dass der Bund ein Entlastungsprogramm vorlegt. Aber bis das Geld vor Ort ankommt, dauert es zu lange.
  20. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck GRÜNE rufen zur Demo für den Erhalt des Marienkrankenhauses auf Für die am Samstag, den 21. Januar um 12 Uhr geplante Demonstration für den Erhalt des Marienkrankenhauses, rufen der Kreisverband und die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zur Teilnahme auf. „Eine erste Kundgebung am Dienstag stieß bereits auf hohe Resonanz.
  21. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Lübeck GRÜNE hoffen auf Erhalt des Marienkrankenhauses in der Innenstadt Zum Verkauf des Marienkrankenhauses ans UKSH und der bevorstehenden Schließung des Standortes in der Innenstadt erklären die stv. Fraktionsvorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Spitzenkandidat*innen zur Bürgerschaftswahl Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth: „Wir bedauern die angekündigte Schließung des Marienkrankenhauses in der Innenstadt ganz außerordentlich.
  22. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Mehr Fachkräfte ausbilden und die Arbeitsbedingungen attraktiver gestalten Zur morgigen Protestaktion der niedergelassenen Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Gesundheitsversorgung ist Daseinsvorsorge. Es ist gut, dass Ärzt*innen und Praxen mit der Protestaktion auf ihre angespannte Situation aufmerksam machen. Es fehlen Fachkräfte an allen Ecken und Enden im Gesundheitswesen und in der Pflege.
  23. Bürgerschaftsfraktion Lübeck Pflege Runder Tisch bringt Klarheit: HGH Erhalt ist möglich Am Montag fand im Heiligen-Geist-Hospital im Rahmen des „Runden Tisches HGH“ ein Austausch zum aktuellen Sachstand mit Verwaltung, Politik, Angehörigenvertretung und Bewohner*innen statt. Die GRÜNE Fraktion Lübeck war mit vier Fraktionsmitgliedern vor Ort, um sich ein Bild zu machen und mit den verschiedenen Akteuren ins Gespräch zu kommen. Hierzu erklären Dr.
  24. Grüne Landtagsfraktion Pflege Pflegende Angehörige müssen Kraft schöpfen können TOP 23+33 – Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten Dazu sagt die Abgeordnete der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Sehr geehrte Damen und Herren, niemand will zum Pflegefall werden und anderen zur Last fallen. Nicht den Angehörigen, nicht Freund*innen – auch nicht finanziell.  2017 bezogen in Schleswig-Holstein 109.200 Personen Leistungen der Pflegeversicherung. 67 Prozent der Pflegebedürftigen wurden zu Hause gepflegt.