Jasper Balke, MdL Politischer Blog

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Autor: admin

  1. Gesundheit Bund-Länder-Austausch Gesundheitspolitik Sehr wichtiger Bund-Länder-Austausch zu Gesundheitspolitik heute im Paul-Löbe-Haus in Berlin.Viele wichtige Reformen und Vorhaben für unser ganz schön marodes Gesundheitswesen werden nur gelingen, wenn sie von Bund und Ländern gemeinschaftlich getragen werden. Themen waren deshalb die Krankenhausstrukturreform, wichtige Digitalisierungsprojekte, Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen…
  2. Gesundheit Eine Reform der Notfallversorgung ist dringend notwendig Zu den Vorschlägen der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform der Notfallversorgung sind ein Meilenstein und dringend notwendig. Der aktuelle Flickenteppich von Regelungen zieht eine unübersichtliche Gleichzeitigkeit von Unter-, Über- und Fehlversorgung nach sich. Er ist viel zu kompliziert, zu teuer und teilweise auch qualitativ mangelhaft.
  3. Grüne Landtagsfraktion Wahlkreis Wissenschaft Bildungsausschuss vom 07. September 2023 Premiere für mich heute im Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags - und dann auch noch mit gleich zwei Utas!😍Da unser Bildungsexperte @maltejkr aktuell noch in Neuseeland unterwegs ist, durfte ich heute dabei helfen, die sehr volle Tagesordnung des Bildungsausschusses abzuarbeiten. Es standen wirklich spannende Themen an, wie z.B. die Ergebnisse des letzten Matheabiturs, die private Handynutzungseinschränkung für die Grundschulen oder die Vorstellung des DAAD durch die Vizepräsidentin Dr.
  4. Bürgerschaftsfraktion Gesundheit Pflege Marienkrankenhaus: Grüne enttäuscht und fordern Verantwortung der Hansestadt Die Grünen sind sehr enttäuscht von der Schließung des Marien-Krankenhauses. Während es für eine Aufrechterhaltung der Geburtshilfe am Standort Parade wegen des Mangels an Ärzt*innen nur geringe Aussichten gab, hatten die Grünen große Hoffnungen in einen Fortbestand der sonstigen belegärztlichen Behandlungen und Operationen im Marien-Krankenhaus. Deshalb fordern die Grünen nun Aufklärung und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.
  5. Bündnis 90/Die Grünen Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Schleswig-Holstein Eine tolle Landesmitgliederversammlung der @gruenejugendsh am Wochenende in Schleswig!Mein herzlicher Dank geht an den alten Landesvorstand, der eine wirklich großartige Arbeit das letzte Jahr über geleistet hat💚Ich bin mir sicher, dass der neue Landesvorstand auf dieser Arbeit aufbauen wird - dabei wünsche ich ganz viel Erfolg! Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten, ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit🔥 Besonders toll finde ich immer, wieviele neue Mitglieder und Ideen auf einer Mitgliederversammlung zusammenkommen, um über eine gute Zukunft für Schleswig-Holstein zu diskutieren. Die Grüne Jugend ist dabei ein wichtiges Korrektiv für die Partei und auch die Landtagsfraktion.
  6. Lübeck Lübeck Pride 2023 Es ist immer wieder großartig, wie viele Organisationen, Vereine und Parteien an diesem Tag zusammenkommen und sich für eine offene und tolerante Gesellschaft einsetzen.Natürlich waren deshalb @grueneluebeck und die @gj_luebeck auch dabei. Leider zeigen manche Debatten wie z.B. die um das aktuelle #selbstbestimmungsgesetz, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben. Es ist schade, dass so viele in einer Stärkung des Rechts auf Selbstbestimmung der Identität von anderen einen Angriff auf sich selbst sehen.
  7. Pflege Wahlkreis Pflege forscht – Roboter Charlie im Einsatz in Lübeck Interessanter Termin direkt bei mir um die Ecke in Lübeck im Pflegezentrum Travetal der Diakonie Nord Nord-Ost mit meiner lieben Kollegin Anna Langsch MdL. Neben gutem Austausch mit Pflegefachpersonal und Bewohnenden, sowie einer Tour durch die gesamte Einrichtung konnten wir uns den neuen Roboter Charlie ganz genau anschauen. Nicht nur wir hatten (wie unschwer zu erkennen) eine Menge Spaß und Freude in der Interaktion, sondern konnten die Begeisterung der Bewohnenden in einem Bewegungskurs mit Charlie hautnah mit verfolgen.Durch seine menschenähnlichen Bewegungen (z.B. Augenzwinkern, Umherschauen, Arme Bewegen, etc.) und seine fröhlichen Äußerungen wird seine Präsenz sehr positiv aufgenommen. Dies motiviert die Kurs-Teilnehmenden nicht nur bei der Bewegung, sondern entlastet auch das Personal, da es mehr Zeit für individuelle 1:1-Betreuung hat, während Charlie weiterhin die Bewegungen vormacht und Anweisungen gibt.Er übernimmt somit keine direkten pflegerischen Leistungen, sondern kommt im Rahmen der sozialen Betreuung zum Einsatz.
  8. Gesundheit Pflege Spitzenmedizin in Schleswig-Holstein – Besuch im FEK Neumünster Heute war ich mit meinem Kollegen Hauke Hansen (Sprecher für Gesundheitspolitik der CDU Landtagsfraktion) zu Besuch im FEK Neumünster.Als kommunales Krankenhaus mit über 700 Betten und einem großen Einzugsgebiet weit über die Stadtgrenzen Neumünsters hinweg nimmt das FEK eine zentrale Rolle in der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein ein.Dies zeigt sich nicht zuletzt an der modernen Ausstattung. Das „daVinci“ OP-Assistenzsystem ist die modernste robotergestützte Entwicklung in der minimalinvasiven Medizin. Das System gleicht menschliches Zittern oder Fehler zuverlässig aus und ermöglicht Eingriffe, die auf konventionelle Art und Weise unmöglich wären.
  9. Transparenz 4. Transparenzbericht: April – Juli 2023 Nachdem ich Anfang April nach meiner Erkrankung wieder eingestiegen bin, konnte ich direkt wieder voll loslegen und in die parlamentarische Arbeit einsteigen. Dabei habe ich in der Anfangszeit insbesondere solche Termine wahrgenommen, die ich wegen meiner Erkrankung absagen musste. In den drei regulären Plenarsitzungen und einer Sondersitzung zur Haushaltssperre seit April habe ich insgesamt 5 Reden gehalten und mehrere Anträge/Alternativanträge für meine Fraktion verhandelt und unterschrieben.
  10. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Nach dem Eckpunktepapier zur Krankenhausstrukturreform: Wir brauchen ehrliche Kommunikation und Transparenz! Es gilt das gesprochene Wort! TOP 24 – Mündlicher Bericht der Landesregierung zur dauerhaften Sicherung und Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, dass wir heute an dieser Stelle erneut über unsere Krankenhauslandschaft sprechen, ist gut und richtig. Denn über die Versäumnisse der letzten Jahre ist unser Krankenhaussystem mit Ansage selbst zum Patienten geworden.
  11. Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Reden Schleswig-Holsteins Sportlandschaft gemeinsam weiterentwickeln Es gilt das gesprochene Wort! TOP 17 + 22 – Keine Kürzung bei der Sportförderung; Sportentwicklungsplan mit Finanzmitteln unterlegen Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, im Sport wie in der Politik sind Strategie, Teamarbeit und fairer Wettbewerb wichtig. Es geht aber auch um Zusammenhalt, Mitnahme und Gemeinsamkeit.
  12. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Endometriose ist ein Problem für die ganze Gesellschaft Es gilt das gesprochene Wort! TOP 9 – Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn man immer wieder äußert, dass man starke Schmerzen hat, diese aber abgetan werden, verliert man die Kraft.
  13. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Anhörung im Sozialausschuss zum Thema „Pflegende Angehörige“ Heute knapp 8 Stunden Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Thema „Pflegende Angehörige“.Auch, wenn das Bild zwar von einem anderen Tag stammt, so habe ich heute beim Zuhören der über 30 Vertreter*innen zahlreicher Verbände doch oft genau so nachdenklich und ernst dreingeblickt. Pflegende Angehörige sind der größte Pflegedienst unseres Landes. Aktuell sind ca.
  14. Bürgerschaftsfraktion Lübeck Soziales Ich bin erneut Teil der erweiterten Bürgerschaftsfraktion der Lübecker Grünen und Mitglied im Sozialausschuss der Hansestadt Lübeck Diese Woche Donnerstag hat sich die neue Lübecker Bürgerschaft konstituiert.Die Fraktion von @grueneluebeck ist mit 11 Sitzen so groß wie noch nie und sehr motiviert, die Hansestadt zu gestalten. In der ersten Sitzung werden auch immer die Bürgerlichen Mitglieder in die Ausschüsse gewählt.Ich freue mich sehr, auch in Zukunft im Sozialausschuss der Hansestadt Lübeck mitzuarbeiten. Damit bin ich Teil der erweiterten Bürgerschaftsfraktion von @grueneluebeck und bin noch näher an den Themen dran, die ich aus Lübeck in meine Landtagsarbeit einbringen werde.
  15. Gesundheit Landtag Pflege Norddeutscher Krankenkassendialog der BARMER Krankenkasse Heute habe ich am Krankenkassendialog der BARMER in meinem Wahlkreis in den MediaDocks teilgenommen. Themen waren die ambulante Versorgung, die Zukunft unseres Gesundheitssystems insgesamt und natürlich die Krankenhausstrukturreform. Vielen Dank für die Einladung und für die guten neuen Kontakte.
  16. Landtag Pflege Pflegetag in Schleswig-Holstein 2023 Heute war ich als Ehrengast eingeladen beim Pflegetag Schleswig-Holstein 2023. Ich freue mich, dort als Abgeordneter den Schleswig-Holsteinischen Landtag vertreten zu dürfen. Neben vielen spannenden Impulsen und Ideen aus dem Pflegebereich und guten Kontakten aus der Branche nehme ich viele spannende Eindrücke mit.
  17. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Für eine langfristige und nachhaltige Ausfinanzierung unserer Sozialversicherungssysteme Es gilt das gesprochene Wort! TOP 19 – Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unsere Kranken- und Pflegeversicherungen sind finanziell nicht nachhaltig ausgestattet. Bereits in diesem Jahr drohte ein historisches Defizit von 17 Milliarden Euro, das nach langen Diskussionen, die wir teilweise auch hier im Landtag geführt haben, durch eine Vielzahl von Maßnahmen abgesichert werden konnte.
  18. Gesundheit Landtag Austausch mit der Vorsitzenden des Hebammenverbands Schleswig-Holstein Heute habe ich mich mit der Vorsitzenden des Hebammenverbands Schleswig-Holstein, Anke Bertram, im Landtag getroffen. In der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein stehen wir vor großen Herausforderungen. Geburtshilfeabteilungen in Kliniken werden geschlossen, die physiologische Geburt wird vernachlässigt.
  19. Bürgerschaftsfraktion Ehrenamt Lübeck Teilnahme Sitzung der Steuerungsgruppe für Bürgerschaftliches Engagement Für die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker Grünen bin ich Mitglied der Steuerungsgruppe für Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck. Neben der Haushaltssperre der Landesregierung (hier habe ich einen Wortbeitrag als Landtagsabgeordneter und nicht für die Bürgerschaftsfraktion gehalten) wurden vor allem die Weiterentwicklung der Ehrenamtslandschaft…
  20. Landtag Die Landesregierung ist nun nach der Haushaltssperre noch mehr gefordert Die Tage sind aktuell sehr intensiv und teilweise hektisch.Gestern hat die Landesregierung die Haushaltssperre nach kurzer Zeit wieder aufgelöst und die Ressorts haben ihre Kürzungsvorschläge präsentiert.Es ist richtig, dass die Haushaltssperre schnell beendet wurde, denn besonders in Sozialen und Projektgeförderten Bereichen sind durch die Sperre große Unsicherheiten entstanden. Dafür habe ich großes Verständnis.Unsere Aufgabe muss nun sein, diese Unsicherheiten durch schnelles politisches Handeln auszuräumen. Eine solide Haushaltsführung und die richtigen Prioritäten für sie Zukunft sind dabei die richtige Grundlage.Dies wird allerdings nicht einfach, denn die Zeiten der übersprudelnden Kassen sind vorbei.
  21. Grüne Landtagsfraktion Klimaschutz CCS (Carbon Capture Storage) Auf der Tagesordnung unserer Fraktionsreise nach Norwegen standen eine Vielzahl an spannenden Terminen, wie zum Beispiel mit der Müllverbrennungsanlage Oslo des Celsio Unternehmens.Müllverbrennung scheint auf den ersten Blick nicht allzu spannend zu sein, auf den zweiten ist es das dann aber doch. Denn in Oslo wird gezeigt, wie die Energie aus der Verbrennung und dem Abfall sehr effektiv für Wärme und Energie genutzt werden kann.Auf diesen Weg haben sich die Entsorgungsbetriebe Lübeck ebenfalls gemacht, in Oslo ist man aber ein ganzes Stück weiter.Interessant ist, dass die Anlage in den kommenden Jahren ihre Klimabilanz durch CCS (Carbon Capture Storage) - eine Methode, um CO2 im Boden zu verpressen und damit der Atmosphäre zu entziehen - verbessern möchte.Das ist den Norweger*innen so wichtig, dass sie einen ganzen Berg neben der Anlage weggesprengt haben, wo das CO2 dem Rauch aus der Anlage entzogen werden soll.Über das Projekt „Longship“ soll das CO2 dann bei Bergen in über 2 Kilometern Tiefe im Sandstein unter dem Meeresgrund verpresst werden. Besonders zu letzterem Punkt hatten wir viele Fragen und kontroverse Diskussionen.
  22. Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Wissenschaft Gesundheitliche Bildung und Aufklärung statt Gebühr Zur Debatte um Praxisgebühren sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Dass die Patient*innen im Gesundheitssystem nicht immer beim ersten Anlauf die richtige Stelle finden, ist seit Jahren bekannt. Sehr viele Besuche bei Hausärzt*innen oder der Notaufnahme müssten aus medizinischer Sicht überhaupt nicht sein und führen leider zu einer zusätzlichen Belastung eines ohnehin schon stark überlasteten Systems. Anstatt jetzt allerdings über Praxis- oder Notfallgebühren zu sprechen, sollte die Politik endlich einen Fokus auf medizinische Aufklärung und Bildung legen, um die gesellschaftliche Handlungskompetenz im Gesundheitsbereich nachhaltig zu stärken.
  23. Bürgerschaftsfraktion Lübeck Vielen Dank für das Vertrauen in die Lübecker Grünen zur Kommunalwahl! Die Lübecker Grünen konnten sich trotz schwieriger Ausgangslage um 7,2% gegenüber 2018 verbessern. Damit teilen wir uns den Platz der zweitstärksten Fraktion mit der SPD und 11 Sitzen.Davon konnten wir 9 (!) Direktmandate erringen - so viele wie noch nie.Ich freue mich wahnsinnig…
  24. Lübeck Soziales Wahlkreis Spendenlauf für Inklusion Heute waren mein Kollege Bruno Hönel und ich beim Spendenlauf für mehr Inklusion 🥳🏃‍♂️ Geplant vom Referat für Soziales, Inklusion und Politik des @asta_uzl fand vor kurzem auf dem Buniamshof ein Spendenlauf statt. Die Einnahmen aus dem Lauf gingen an barrierefreie Sport- und Bildungsangebote - eine wirklich wichtige Aktion also!  Neben der finanziellen Unterstützung wichtiger Projekte sind solche Veranstaltungen auch immer wichtig, um Themen in den Fokus zu setzen, die oft zu wenig Raum einnehmen. Im Bereich der Inklusion ist auf vielen Ebenen noch Einiges zu tun: Infrastruktur, Sprache, Bildung,…um eine wirklich inklusive Gesellschaft zu sein, müssen wir die Belange als Querschnittsthemen wahrnehmen und die Anliegen in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen mitdenken!  Aktuell wird das Thema Inklusion auch durch eine andere Sportveranstaltung in die gesellschaftliche Debatte gebracht: Dieses Jahr finden in Berlin die Special Olympics statt (mehr Infos unter berlin2023.org).