Landtag
- Gesundheit Landtag Lübeck Sehr gute Nachrichten für die Hebammenversorgung in Schleswig-Holstein Zur heutigen Fördermittelübergabe von 500.000 Euro für die „Koordination der Hebammenversorgung in Schleswig-Holstein (KoHeSH)“ an der Universitat zu Lübeck sagt der Lübecker Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jasper Balke: „Die Hebammenwissenschaften an der Universität zu Lübeck zeichnen sich durch exzellente Lehre und großartige Arbeit aus. Damit ist der Standort Lübeck deutschlandweiter Vorreiter in der Ausbildung der Geburtshelferinnen und Geburtshelfer von morgen, die durch ihre herausragenden Fachkenntnisse eine zentrale Säule in der Geburtshilfe darstellen werden. Der Fachbereich Hebammenwissenschaft am Institut für Gesundheitswissenschaften leistet darüber hinaus einen zentralen Beitrag in der Verknüpfung von praktischer Geburtshilfe mit Wissenschaft und evidenzbasierter Forschung.
- Gesundheit Landtag Wahlkreis Wissenschafts- und Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein stärken Zum Beschluss des Kabinetts zur Anpassung des Landeskrankenhausgesetzes (LKHG) für eine bessere Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschungszwecke sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Die Novelle des LKHG ist eine gute Nachricht für die medizinische Forschung in Schleswig-Holstein. Innovative Gebiete wie „Künstliche Intelligenz“ und „Big Data“ finden in Schleswig-Holstein bereits beste Forschungslandschaften vor und werden die medizinische Forschung und damit auch die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung wesentlich verbessern. Voraussetzung dafür ist jedoch die effiziente Nutzung einer großen Menge an pseudo-anonymisierter und anonymisierterPatient*innendaten, die durch die aktuellen Regelungen im LKHG untersagt ist.
- Landtag Der Nationalpark Ostsee hat in Schleswig-Holstein eine Mehrheit! Da die Debatte um den Nationalpark Ostsee gerade für die Lübeckerinnen und Lübecker aufgrund der Nähe zur Ostsee besonders relevant ist, teile ich hier auf meiner Website eine Pressemitteilung meiner Kollegin Silke Backsen und meines Fraktionsvorsitzenden Lasse Petersdotter dazu: In einer heute veröffentlichten repräsentativen Umfrage im Auftrag des BUND Schleswig-Holstein hat sich eine Mehrheit von 53,6 Prozent der Befragten für die Einrichtung eines Nationalparks Ostsee ausgesprochen. Dazu sagt die naturschutzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Silke Backsen: „Schon bei der Übergabe von mehr als 93.000 Unterschriften an den Ministerpräsidenten im Dezember wurde deutlich, dass sich eine Vielzahl von Menschen einen Nationalpark Ostsee wünscht. Dank der repräsentativen Umfrage des BUND wissen wir nun: Der Nationalpark Ostsee hat in Schleswig-Holstein eine Mehrheit!
- Gesundheit Landtag Ohne Vorschaltgesetz wird Krankenhausreform ad absurdum geführt Zu einem Vorschaltgesetz zur Krankenhausreform sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Die Krankenhausstrukturreform ist wahrscheinlich das wichtigste gesundheitspolitische Vorhaben der aktuellen Bundesregierung. Mit der Reform werden die seit vielen Jahren bekannten Fehlanreize und Mängel im bisherigen Vergütungssystem der stationären Gesundheitsversorgung korrigiert. Jedoch leiden die Kliniken in Deutschland finanziell durch die hohen Energiepreise und die Inflation so stark, dass es im gesamten Bundesgebiet - wie auch in Schleswig-Holstein - zu Insolvenzen kommt und damit ein ungeordneter Wegfall von Versorgungsstrukturen droht.
- Klimaschutz Landtag Plenarsitzung Plenarsitzung zur Sturmflut in Schleswig-Holstein Gemischte Gefühle am Ende einer anstrengenden aber kurzen Arbeitswoche während der Sondersitzung des Landtages zur Sturmflut, die Schleswig-Holstein vor knapp 2 Wochen getroffen hat.Zum einen können wir als Land wirklich sehr stolz auf unser großartiges ehrenamtliches Engagement, unsere Blaulichtfamilie und das Zusammenstehen in Krisenzeiten sein. Den Einsatz- und Hilfskräften gilt unser aller Dank.Zum anderen zeigt ein solches Ereignis aber auch auf, wie verwundbar viele Teile (in diesem Fall) der Ostseeküste sind und dass wir alles tun müssen, um unsere Küsten resilienter für kommende Extremwetterereignisse zu machen. Das wird ein enormer Kraftakt werden, gerade auch aus finanzieller Hinsicht.
- Gesundheit Landtag Förderunde zur Krankenhausfinanzierung Vorgestern in der Förderunde des Offenen Kanal Kiel zur anstehenden Plenartagung und dabei zum Thema Krankenhäuser.Als Koalitionsfraktionen haben wir einen Antrag eingebracht, um bei den Betriebskosten im stationären Sektor auf eine Inflationsanpassung der letzten zwei Jahre hinzuwirken.Dafür ist schnelles Handeln der Bundesregierung gefragt. Als Land sind wir für die Investitionskosten der Kliniken verantwortlich - hier müssen wir noch nachbessern. Leider kommt derzeit kein einziges Bundesland in Deutschland seinen Verpflichtungen zur Übernahme der Investitionskosten vollumfänglich nach.Das ist auch ein Grund, weshalb es den Kliniken aktuell wirtschaftlich so schlecht geht.
- Gesundheit Landtag Reden Betriebskosten der Krankenhäuser müssen ausreichend finanziert sein Es gilt das gesprochene Wort! TOP 25+29 – Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, den Krankenhäusern in Deutschland und Schleswig-Holstein geht es nicht gut. Durch den Personalmangel, ein unflexibles Vergütungssystem, ausbleibende Investitionen, hohe bürokratische und Dokumentationsverpflichtungen und nicht zuletzt die Inflation und Energiekrise, sind sie schlicht selbst zu Patienten geworden.
- Landtag Pflege Plenarsitzung Wir müssen dafür sorgen, dass sich Menschen für die Pflege entscheiden Es gilt das gesprochene Wort! TOP 37 – Gebühr für die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschaffen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, selbstverständlich freuen wir uns über jeden einzelnen Ausbildungsabschluss hier bei uns in Schleswig-Holstein und das natürlich auch und insbesondere in der Pflege und den Gesundheitsfachberufen. Denn die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen ist hoch und wird noch weiter steigen.
- Ehrenamt Gesundheit Landtag Parlamentarischer Abend des DRK SH Plenarwochen sind nicht nur gut gefüllt durch die eigentlichen Debatten oder Antragsverhandlungen, sondern auch aufgrund der zahlreichen parlamentarischen Abende im Anschluss des Plenums.Gestern war ich zum Beispiel zu Gast beim @drkinsh zum Thema Fachkräftemangel in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen. Insbesondere die Hürden bei der gezielten Fachkräfteeinwanderung und deren Integration wurden diskutiert.Es kann einfach nicht sein, dass wir in Deutschland aufgrund von so hohen bürokratischen Auflagen und einer öffentlichen Verwaltung auf Steinzeit-Niveau ohne jegliche digitale Strukturen Menschen den Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verwehren. Das können wir uns eigentlich gar nicht leisten…Neben viel inhaltlichen Input sind solche Abende auch immer zur Vernetzung und für persönliche Gespräche gedacht. Gestern hatte ich zum Beispiel die Freude, die jetzige Vizepräsidentin des @drkinsh Dr.
- Landtag Pflege Plenarsitzung Für eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung durch Bund und Länder Es gilt das gesprochene Wort! TOP 19 – Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen bei Eigenanteilen entlasten Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, ich glaube, es besteht überhaupt kein Dissens darin, dass die Eigenanteile in der stationären Langzeitpflege zu hoch sind. Ebenso gibt es keinen Dissens darin, dass wir eine wirklich umfassende Reform unserer Pflegeversicherung brauchen.
- Landtag Diskussion zu Sicherheitspolitik im Landtag Kleiner Rückblick zum internationalen Empfang der Militärattachés im Landtag. Als Abgeordnete standen wir an dem Abend für Fragen und Diskussionsbeiträge zu den Themen Außen- und Sicherheitspolitik zur Verfügung - Politikfelder also, die in Schleswig-Holstein nicht immer auf der Tagesordnung stehen. Dennoch gibt es…
- Grüne Landtagsfraktion Wahlkreis Wissenschaft Bildungsausschuss vom 07. September 2023 Premiere für mich heute im Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags - und dann auch noch mit gleich zwei Utas!😍Da unser Bildungsexperte @maltejkr aktuell noch in Neuseeland unterwegs ist, durfte ich heute dabei helfen, die sehr volle Tagesordnung des Bildungsausschusses abzuarbeiten. Es standen wirklich spannende Themen an, wie z.B. die Ergebnisse des letzten Matheabiturs, die private Handynutzungseinschränkung für die Grundschulen oder die Vorstellung des DAAD durch die Vizepräsidentin Dr.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Nach dem Eckpunktepapier zur Krankenhausstrukturreform: Wir brauchen ehrliche Kommunikation und Transparenz! Es gilt das gesprochene Wort! TOP 24 – Mündlicher Bericht der Landesregierung zur dauerhaften Sicherung und Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, dass wir heute an dieser Stelle erneut über unsere Krankenhauslandschaft sprechen, ist gut und richtig. Denn über die Versäumnisse der letzten Jahre ist unser Krankenhaussystem mit Ansage selbst zum Patienten geworden.
- Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Reden Schleswig-Holsteins Sportlandschaft gemeinsam weiterentwickeln Es gilt das gesprochene Wort! TOP 17 + 22 – Keine Kürzung bei der Sportförderung; Sportentwicklungsplan mit Finanzmitteln unterlegen Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, im Sport wie in der Politik sind Strategie, Teamarbeit und fairer Wettbewerb wichtig. Es geht aber auch um Zusammenhalt, Mitnahme und Gemeinsamkeit.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Endometriose ist ein Problem für die ganze Gesellschaft Es gilt das gesprochene Wort! TOP 9 – Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn man immer wieder äußert, dass man starke Schmerzen hat, diese aber abgetan werden, verliert man die Kraft.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Anhörung im Sozialausschuss zum Thema „Pflegende Angehörige“ Heute knapp 8 Stunden Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Thema „Pflegende Angehörige“.Auch, wenn das Bild zwar von einem anderen Tag stammt, so habe ich heute beim Zuhören der über 30 Vertreter*innen zahlreicher Verbände doch oft genau so nachdenklich und ernst dreingeblickt. Pflegende Angehörige sind der größte Pflegedienst unseres Landes. Aktuell sind ca.
- Gesundheit Landtag Pflege Norddeutscher Krankenkassendialog der BARMER Krankenkasse Heute habe ich am Krankenkassendialog der BARMER in meinem Wahlkreis in den MediaDocks teilgenommen. Themen waren die ambulante Versorgung, die Zukunft unseres Gesundheitssystems insgesamt und natürlich die Krankenhausstrukturreform. Vielen Dank für die Einladung und für die guten neuen Kontakte.
- Landtag Pflege Pflegetag in Schleswig-Holstein 2023 Heute war ich als Ehrengast eingeladen beim Pflegetag Schleswig-Holstein 2023. Ich freue mich, dort als Abgeordneter den Schleswig-Holsteinischen Landtag vertreten zu dürfen. Neben vielen spannenden Impulsen und Ideen aus dem Pflegebereich und guten Kontakten aus der Branche nehme ich viele spannende Eindrücke mit.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Für eine langfristige und nachhaltige Ausfinanzierung unserer Sozialversicherungssysteme Es gilt das gesprochene Wort! TOP 19 – Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unsere Kranken- und Pflegeversicherungen sind finanziell nicht nachhaltig ausgestattet. Bereits in diesem Jahr drohte ein historisches Defizit von 17 Milliarden Euro, das nach langen Diskussionen, die wir teilweise auch hier im Landtag geführt haben, durch eine Vielzahl von Maßnahmen abgesichert werden konnte.
