Reden
In den Plenardebatten des Landtages rede ich regelmäßig insbesondere zu meinen Fachthemen und anderen Themen mit Lübeck-Bezug.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Eine gute Nachricht für die medizinische Forschung in Schleswig-Holstein Rede zu Protokoll gegeben! TOP 7 – Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, Daten spielen eine zentrale Rolle in unserem Gesundheitssystem und in der medizinischen Forschung. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Gesundheitswesen wächst rasant und bietet enorme Chancen.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Einsamkeit hat viele Ursachen und bedarf sehr komplexer Lösungen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 31 – Einsamkeit aktiv entgegenwirken, Studien allein reichen nicht aus Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleg*innen, Einsamkeit ist das subjektive Gefühl, bei dem die eigenen sozialen Beziehungen nicht den persönlichen Wünschen und Bedürfnissen entsprechen. Es betrifft Menschen aller Altersschichten und kann ganz vielfältige Ursachen haben.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Moderne und innovative Konzepte für unsere Gesundheitsversorgung auf den Weg bringen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 13 – Keine Kürzungen beim Versorgungssicherungsfonds Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, über den Sinn oder den Unsinn des Versorgungssicherungsfonds besteht in diesem Hause kein Dissens. In Zeiten, in denen in unserem Gesundheitssystem sehr vieles ermöglicht werden muss, um in Zukunft die Versorgung sicherstellen zu können, braucht es innovative und moderne Lösungen.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Die Gesundheitsfachberufe sind integraler Bestandteil unseres Gesundheitssystems Es gilt das gesprochene Wort! TOP 11 – Landesbericht zur Entwicklung der Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, die Gesundheitsfachberufe sind integraler Bestandteil unseres Gesundheitssystems. Wir haben uns hier schon häufiger über die Pflege-, Hebammen- und auch die Versorgung durch nicht-ärztliches Personal unterhalten.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Moderne und innovative Konzepte für unsere Gesundheitsversorgung auf den Weg bringen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 13 – Keine Kürzungen beim Versorgungssicherungsfonds Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, über den Sinn oder den Unsinn des Versorgungssicherungsfonds besteht in diesem Hause kein Dissens. In Zeiten, in denen in unserem Gesundheitssystem sehr vieles ermöglicht werden muss, um in Zukunft die Versorgung sicherstellen zu können, braucht es innovative und moderne Lösungen.
- Gesundheit Landtag Plenarsitzung Menschen nicht allein lassen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 52 – Bericht zu Suiziden und zur Suizidprävention in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, es gibt Themen, über die es wirklich schwer ist, zu sprechen. Die eine besondere Aufmerksamkeit und Sensibilität erfordern.
- Gesundheit Landtag Reden Betriebskosten der Krankenhäuser müssen ausreichend finanziert sein Es gilt das gesprochene Wort! TOP 25+29 – Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, den Krankenhäusern in Deutschland und Schleswig-Holstein geht es nicht gut. Durch den Personalmangel, ein unflexibles Vergütungssystem, ausbleibende Investitionen, hohe bürokratische und Dokumentationsverpflichtungen und nicht zuletzt die Inflation und Energiekrise, sind sie schlicht selbst zu Patienten geworden.
- Landtag Pflege Plenarsitzung Wir müssen dafür sorgen, dass sich Menschen für die Pflege entscheiden Es gilt das gesprochene Wort! TOP 37 – Gebühr für die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschaffen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, selbstverständlich freuen wir uns über jeden einzelnen Ausbildungsabschluss hier bei uns in Schleswig-Holstein und das natürlich auch und insbesondere in der Pflege und den Gesundheitsfachberufen. Denn die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen ist hoch und wird noch weiter steigen.
- Landtag Pflege Plenarsitzung Für eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung durch Bund und Länder Es gilt das gesprochene Wort! TOP 19 – Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen bei Eigenanteilen entlasten Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, ich glaube, es besteht überhaupt kein Dissens darin, dass die Eigenanteile in der stationären Langzeitpflege zu hoch sind. Ebenso gibt es keinen Dissens darin, dass wir eine wirklich umfassende Reform unserer Pflegeversicherung brauchen.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Nach dem Eckpunktepapier zur Krankenhausstrukturreform: Wir brauchen ehrliche Kommunikation und Transparenz! Es gilt das gesprochene Wort! TOP 24 – Mündlicher Bericht der Landesregierung zur dauerhaften Sicherung und Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung in Schleswig-Holstein Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, dass wir heute an dieser Stelle erneut über unsere Krankenhauslandschaft sprechen, ist gut und richtig. Denn über die Versäumnisse der letzten Jahre ist unser Krankenhaussystem mit Ansage selbst zum Patienten geworden.
- Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Reden Schleswig-Holsteins Sportlandschaft gemeinsam weiterentwickeln Es gilt das gesprochene Wort! TOP 17 + 22 – Keine Kürzung bei der Sportförderung; Sportentwicklungsplan mit Finanzmitteln unterlegen Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, im Sport wie in der Politik sind Strategie, Teamarbeit und fairer Wettbewerb wichtig. Es geht aber auch um Zusammenhalt, Mitnahme und Gemeinsamkeit.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Endometriose ist ein Problem für die ganze Gesellschaft Es gilt das gesprochene Wort! TOP 9 – Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn man immer wieder äußert, dass man starke Schmerzen hat, diese aber abgetan werden, verliert man die Kraft.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Pflege Für eine langfristige und nachhaltige Ausfinanzierung unserer Sozialversicherungssysteme Es gilt das gesprochene Wort! TOP 19 – Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unsere Kranken- und Pflegeversicherungen sind finanziell nicht nachhaltig ausgestattet. Bereits in diesem Jahr drohte ein historisches Defizit von 17 Milliarden Euro, das nach langen Diskussionen, die wir teilweise auch hier im Landtag geführt haben, durch eine Vielzahl von Maßnahmen abgesichert werden konnte.
- Gesundheit Grüne Landtagsfraktion Plenarsitzung Rede im Plenum: „Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung“ In der zusammengefassten Debatte zu den Tagesordnungspunkten (TOPs) 14, 34, 39 und 42 sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Jasper Balke: "Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Vielen Dank für die Einblicke und den Bericht, liebe Frau Ministerin, damit es nicht zu redundant wird fange ich ganz allgemein an indem ich den Appell und die Wichtigkeit der Krankenhausstrukturreform noch einmal verdeutliche. Die Krankenhäuser und übrigens auch das Personal sind wirklich absolut am Limit angekommen. Viele Kliniken und Standorte mussten bereits schließen, weil in kürzester Zeit auf ein absolut krankes Vergütungssystem noch zusätzliche Belastungen eingetroffen sind.
- Gesundheit Plenarsitzung Reden Mit einer Mehrwertsteuersenkung auf Arzneimittel werden wir nicht weit kommen Es gilt das gesprochene Wort! TOP 20 – Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, viele von Ihnen werden die Debatten der letzten Monate und letzten Woche im Bundestag verfolgt haben: Schätzungsweise 17 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen. Ein so großes Loch, bei dem es meiner Meinung nach auch noch massive Schwierigkeiten gibt, was das Thema Transparenz und Nachvollziehbarkeit angeht, wird nicht einfach zu stopfen sein.
- Pflege Plenarsitzung Reden Für eine Pflege ohne Armutsrisiko TOP 21 – Reform der Investitionskostenfinanzierung in der Pflege Dazu sagt der pflegepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, während der Corona-Pandemie haben wir immer wieder, wenn wir uns die Zustände und Arbeitsbedingungen in der Pflege angeschaut haben, davon gesprochen, dass die Krise „wie ein Brennglas“ eben jene Problemfelder verstärkt, die bereits vorher und schon lange existiert haben. Genauso sieht es nun auch mit den Eigenanteilen für die zu Pflegenden aus. Der Trend kannte nur eine Richtung: nach oben.
- Gesundheit Plenarsitzung Reden Der Mensch, das Individuum und die Gesundheit als solche sollten im Mittelpunkt stehen TOP 45 – Fortlaufenden Ankauf von Praxen und Medizinischen Versorgungszentren stoppen Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unser Gesundheitssystem befindet sich in vielerlei Hinsicht im Wandel. Um nur ein Beispiel herauszustellen: immer weniger ausgebildete Ärzt*innen sind länger bereit, hohe Wochenarbeitsstunden, eine enorme Verantwortung und die leider immer noch viel zu bürokratischen Erfordernisse weiter zu leisten. Dort braucht es politisch angepasste, flexible Rahmenbedingungen und kluge Konzepte, um die Gesundheitsversorgung langfristig sicherzustellen.
